Bundesrat trennt sich definitiv von Armeechef

Der Bundesrat hat vom Rücktritt Nefs formell Kenntnis genommen und das Arbeitsverhältnis beendet. Dies sagte Bundespräsident Pascal Couchepin vor den Medien in Bern. Er würdigte das Engagement Nefs und bedauerte die Umstände der Demission.

Es handle sich um einen «Unfall», wie er bei allen Behörden und auch in der Privatwirtschaft vorkommen könne, sagte Couchepin. Der Bundesrat werde aus dem Fall Nef seine Lehren ziehen und Massnahmen einleiten, um die Kaderselektion zu verbessern.

Bundesrat Samuel Schmid habe es aus damaliger Sicht nicht für nötig gehalten, den Gesamtbundesrat über das damals noch hängige Strafverfahren gegen Nef zu informieren. Eine Erklärung für Schmids Zurückhaltung sieht Couchepin in zahlreichen Indiskretionen und Lecks der letzten Zeit.

Der Bundesrat sei der Ansicht, die Armee befinde sich nicht in einer Krise, sagte Couchepin. Sie sei allerdings im «Stress», weil sie sich an die neuen Gegebenheiten nach dem Ende des Kalten Krieges und den Bedrohungen durch den Terrorismus anpassen müsse.

Der 49-jährige Nef, der Anfang Jahr zum Armeechef aufstieg, war vor einem Monat beurlaubt worden, nachdem sich die Vorwürfe im Zusammenhang mit einem von seiner ehemaligen Partnerin angestrengten Strafverfahren gegen ihn konkretisiert hatten.

Unter Einhaltung der sechsmonatigen Kündigungsfrist wird das Arbeitsverhältnis des zurückgetretenen Armeechefs auf Ende Februar 2009 aufgelöst. Nef erhält eine Entschädigung von 275’000 Franken.