«Das müssen die Schweizer schon selber wissen»
Der Schweizer Verteidigungsminister Samuel Schmid reist am Dienstag in den Kosovo. Mit dem Besuch dort rückt die künftige Bewaffnung der Swisscoy-Soldaten in den Blickpunkt.
Schmid wird an einer vorgezogenen Bundesfeier der Swisscoy-Soldaten im Camp Casablanca in Suva Reka teilnehmen. Auch der deutsche Brigadegeneral Volker Wieker und der Chef des Schweizer Verbindungsbüros in Pristina, Peter Sutter, wollen zu den Swisscoy-Mitgliedern sprechen.
Art der Bewaffnung und Verlängerung
Das Interesse von Nationalrat Banga und Ständerat Paupe, welche Schmid begleiten, gilt auch der künftigen Bewaffnung zum Selbstschutz der Swisscoy- Soldaten. Schmid will den Entwurf zur entsprechenden Botschaft voraussichtlich Mitte September der Schweizer Regierung unterbreiten. Ausserdem muss der Bundesrat über die Verlängerung des Swisscoy-Mandats entscheiden.
Einer der Aufgaben der internationalen Friedenstruppe KFOR im Kosovo ist beispielsweise den Nachschub der UCK-Rebellen in Mazedonien zu unterbinden. Damit werden die vorwiegend mit logistischen Aufgaben betrauten Swisscoy auch nach ihrer «Bewaffnung zum Selbstschutz» nichts zu tun haben.
Bewaffnung «light»
Die Tagesberichte der Friedenstruppe KFOR aus dem Südkosovo ähneln sich: Zehn Personen durch Warnschüsse am illegalen Grenzübertritt aus Albanien und Mazedonien gehindert, vier Männer nach illegalem Grenzübertritt festgenommen, elektrisches Gerät und Nachtsichtgeräte beschlagnahmt.
In diesem Umfeld debattieren das Departement für Verteidigung, Bevölkerungs-Schutz und Sport (VBS), Parteien, «Isolationisten» und Armeegegner über die Details der künftigen Bewaffnung der Swisscoy, der die Stimmbevölkerung am 10. Juni im Rahmen der Abstimmung über die Militär-Gesetzrevision zugestimmt hat.
Das VBS prüft zurzeit mehrere Varianten, darunter eine Variante «light» mit Sturmgewehr, Gasspray und Schlagstock. Umgekehrt wird auch erwogen, den Swisscoy Piranha-Schützenpanzer mit Maschinengewehren, Flugabwehrwaffen sowie Superpuma-Helikopter zur Verfügung zu stellen.
Zur Frage, ob die bisher bekannt gewordenen Vorschläge der Sicherheitslage vor Ort entsprechen, wollen sich die Partnertruppen nur in Grundzügen äussern. Das müssten die Schweizer schon selber wissen, lautet der Grundtenor.
swissinfo und Agenturen
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