Die Schweiz zur Beziehungspflege im Libanon

Didier Pfirter (links) mit dem libanesischen Ministerpräsidenten Fouad Siniora in Beirut. Keystone

Der neue Schweizer Koordinator für den Nahen Osten, Didier Pfirter, ist diese Woche in den Libanon gereist. Es ging dabei um Beziehungspflege und das Knüpfen von Kontakten.

Laut den lokalen Medien hat Pfirter praktisch alle wichtigen Anführer der wichtigen Parteien getroffen. Das Departement für Auswärtige Angelegenheiten will in dieser Phase noch nicht von «Vermittlung» sprechen.

Pfirter habe von Montag bis Mittwoch praktisch alle Anführer der wichtigen Parteien getroffen, meldeten libanesische Medien. So habe er mit dem pro-westlichen Ministerpräsidenten Fuad Siniora, dem Mehrheitsführer im Parlament Saad Hariri und mit dem pro-syrischen Präsidenten Emile Lahoud gesprochen.

Ausserdem habe Pfirter Kontakte mit Mitgliedern der oppositionellen schiitischen Hisbollah, dem christlichen Ex-General Michel Aoun und dem maronitischen Patriarchen Nasrallah Sfeir geknüpft.

Ideen für Dialog

Eine Sprecherin von Ex-Präsident Amin Gemayel sagte am Donnerstag der Nachrichtenagentur SDA, der Schweizer Delegierte habe Ideen präsentiert, wie ein Umfeld für einen Dialog zwischen den Anführern der libanesischen Parteien geschaffen werden könnte.

Gemayel seinerseits habe die «historische Rolle» der Schweiz als Vermittlerin zwischen den libanesischen Parteien hervorgehoben.

Die Schweiz hatte bereits 1984 während des 15-jährigen Bürgerkrieges die zerstrittenen Parteien nach Lausanne eingeladen. Erst vor einem Monat trafen sich libanesische Parlamentarier und Intellektuelle zu Gesprächen am Mont-Pèlerin oberhalb von Vevey im Kanton Waadt.

Unabhängige Vermittlerin

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bestätigte auf Anfrage Pfirters Libanon-Aufenthalt.

Der Sonderbotschafter für den Friedensprozess im Nahen Osten habe sich in der Region aufgehalten, bestätigte EDA-Sprecher Johann Aeschlimann am Donnerstag. Es sei um die Pflege der Beziehungen und das Knüpfen von direkten Kontakten gegangen.

«In dieser Phase kann man allerdings noch nicht von Vermittlung sprechen», sagte Aeschlimann gegenüber swissinfo. Die von den libanesischen Medien genannten Kontakte wollte er nicht bestätigen.

Nach Angaben aus Diplomatenkreisen wird die Schweiz von allen Seiten als unabhängig akzeptiert. So hatte Staatssekretär Michael Ambühl schon im Januar die Guten Dienste der Schweiz für die Lösung des Konflikts angeboten.

Der Besuch Pfirters war bereits seine zweite Libanon-Reise, seit er im März zum Nahost-Koordinator ernannt wurde.

Krise seit sechs Monaten

Libanon steckt seit vergangenem November in einer schweren politischen Krise. Ausgelöst wurde sie vor allem durch den Rücktritt von sechs oppositionellen Ministern. Seither ist das Land in zwei Lager gespalten.

Im Mittelpunkt des Streits stehen die Forderung der Opposition nach einer neuen Regierung der Nationalen Einheit und nach Neuwahlen.

Die parlamentarische Mehrheit verlangt ihrerseits ein internationales Gericht zur Aufklärung des Mordes am früheren Ministerpräsidenten Rafik Hariri im Februar 2005. Beide Seiten werfen einander dabei vor, von ausländischen Mächten unterstützt zu werden.

swissinfo und Agenturen

CHRONOLOGIE ZUM LIBANON

1989: Das Abkommen von Taif beendet den Bürgerkrieg, der seit 1975 im Libanon wütete.

2000 : Die israelische Armee zieht sich aus dem Südlibanon, den sie seit 1978 besetzt hielt, zurück.

2004 : Die Resolution 1559 des UNO-Sicherheitsrates fordert den Rückzug der syrischen Truppen aus dem Libanon und die Beendigung der militärischen Aktionen der Hizbollah.

2005 : Der frühere Premierminister Rafik Hariri fällt einem Attentat zum Opfer. Ein UNO-Mandat fordert eine Untersuchung, um die Verantwortlichen hinter dem Mord zur Rechenschaft zu ziehen.

2006 : Ein einmonatiger Krieg zwischen Israel und dem Libanon fordert über 1000 zivile Todesopfer.