Politischer Dialog zwischen Bern und Ankara wieder aufgenommen

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Türkei scheinen sich zu entspannen. Bundesrat Joseph Deiss (l) erklärte nach einem Treffen mit dem türkischen Aussenminister Ismail Cem (r.) in Ankara, der politische Dialog sei wieder in Gang gekommen.

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Türkei scheinen sich zu entspannen. Bundesrat Joseph Deiss erklärte am Montag (21.02.) nach einem Treffen mit dem türkischen Aussenminister Ismail Cem in Ankara, der politische Dialog sei wieder in Gang gekommen. Cem und Deiss besprachen während rund zwei Stunden bilaterale Fragen und die Menschenrechte.

Das zweistündige Gespräch mit dem türkischen Aussenminister sei “intensiv und freundschaftlich” gewesen, sagte Deiss weiter. “Wir hoffen, dass auf dieser Basis die Beziehungen zwischen der Türkei
und der Schweiz in Zukunft vertieft werden können”, betonte der Schweizer Aussenminister.

Deiss und Cem erörterten unter anderem auch die Justizreformen in der Türkei. Wie Deiss ausführte, ist der Austausch von Experten geplant. Er sei nicht ins Land am Bosporus gekommen, um Lektionen zu
erteilen, betonte Bundesrat Deiss. “Jeder muss bereit sein vom Anderen zu lernen.” Dies gelte auch für die Frage der Menschenrechte, die diskutiert worden sei. Die Türkei sei sehr sensibel in dieser Frage, fügte der Schweizer Aussenminister hinzu.

Der Fall Öcalan kam beim Treffen zwischen Cem und Deiss ebenfalls zur Sprache. Deiss begrüsste den Entscheid der Türkei abzuwarten, wie der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entscheide. Erst anschliessend wird das türkische Parlament über das Todesurteil gegen den Chef der kurdischen Arbeiterpartei (PKK) entscheiden.

Im Gespräch mit Cem sprach Deiss auch wirtschaftliche Fragen an. Dabei habe der türkische Aussenminister den Wunsch geäussert, dass die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und der Türkei intensiviert würden, sagte Deiss vor den Medien weiter. Der geplante Türkei-Besuch von David Syz, Staatssekretär für Wirtschaft, in der zweiten Jahreshälfte sei ein Zeichen dafür, dass auch die Schweiz an einer Intensivierung interessiert sei.

Bundesrat Deiss traf am späten Montagnachmittag noch mit dem türkischen Staatschef Süleyman Demirel und Regierungschef Bülent Ecevit sowie Justizminister Hikmet Sami Türk zusammen. Am Morgen hatte er vor dem Atatürk-Mausoleum in Ankara einen Kranz niedergelegt.

Am Dienstag (22.02.) trifft Bundesrat Deiss in Istanbul mit Wirtschafts-und Handelsvertretern.

Der dreitägige Besuch von Bundesrat Deiss in der Türkei (20.-22.02.) ist der erste Besuch eines Schweizer Aussenministers am Bosporus seit 1991. Nach dem blutigen Zwischenfall vor der türkischen Botschaft in Bern, bei dem im Juni 1993 ein kurdischer Demonstrant durch Schüsse aus der Botschaft getötet worden war, kühlten die bilateralen Beziehungen ab.

SRI und Agenturen