Reise mit Symbol-Charakter

Bundesrat Pascal Couchepin kurz vor der Abreise nach Teheran. Keystone

Bundesrat Pascal Couchepin ist am Samstagmorgen zu einem offiziellen zweitägigen Besuch Irans in Teheran eingetroffen. Am Sonntag traf er Staatspräsident Chatami.

Couchepin kam am Samstag zunächst mit seinem iranischen Amtskollegen, dem Wirtschafts- und Finanzminister Tahmaseb Mazaheri, zusammen. Für Sonntag standen Treffen mit Staatspräsident Mohammad Chatami und mit Handelsminister Mohammad Shariatmadari auf dem Programm.

Das Festhalten am zweitägigen Teheran-Besuch habe im egenwärtigen unsicheren Umfeld Symbol-Charakter, versicherte Couchepin am Samstag seinen iranischen Gesprächspartnern. Die Schweiz wolle keine internationale Isolierung Teherans.

Im Zentrum der Reise steht indessen ein wirtschaftliches Ziel: Verbesserte Rahmenbedingungen für Schweizer Unternehmen, die bereits in Iran tätig sind oder dort in Zukunft investieren wollen.

Wichtiger Handelspartner

Iran ist nach Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten der drittwichtigste Handelspartner der Schweiz im Mittleren Osten. Im letzten Jahr beliefen sich die Exporte auf fast 400 Mio. Franken.

Allerdings gibt es zahlreiche Schwierigkeiten – von der Steuerbelastung bis zu den diversen bürokratischen Hürden. Diese Probleme wurden von der Schweizer Delegation auch gegenüber Industrieminister Eshagh Jahangiri und Notenbank-Chef Mohsen Nourbaksh angesprochen.

Wirtschaftsreformen im Sinn einer Liberalisierung seien in Planung, versicherte Jahangiri den Schweizer Gästen. Heute befinden sich noch 85 Prozent der iranischen Unternehmen in öffentlicher oder halb-öffentlicher Hand.

Schweiz als Vermittlerin

Seit der Wahl Mohammad Chatamis an die Spitze der Regierung im Jahr 1997 hat sich die iranische Politik gewandelt. Sie ist offener und reformfreudiger geworden. Der Iran hat wieder einen Platz in der internationalen Völkergemeinschaft, obgleich die Beziehungen zu den USA nach wie vor eingefroren sind.

Seit 1980 spielt die Schweiz die Rolle einer Vermittlerin zwischen Teheran und Washington. Diese Aufgabe wird vom Schweizer Botschafter im Iran, Tim Guldimann, wahrgenommen.

Immer wieder Rückschläge

Das Image Irans im Ausland habe sich zwar verbessert, doch dürfe nicht über Rückschläge in der Innenpolitik – Aufbau einer islamischen-demokratischen Gesellschaft, Institutionalisierung eines Rechtsstaates und Respektierung der Menschenrechte – hinweg gesehen werden, schreibt Guldimann in der «Volkswirtschaft», dem Magazin des Eidg. Volkswirtschafts-Departementes (EVD).

«Vor einem Jahr haben die Behörden der zuvor weitgehend freien Presse wieder einen Maulkorb verpasst. Die konservativen Kräfte haben die Schliessung von 40 reformfreundlichen Zeitungen durchgesetzt», schreibt Guldimann weiter. Ferner seien Regimekritiker verhaftet worden.

«Es gibt einen immer tieferen Graben zwischen dem Regime, das sich aus konservativen Islamisten zusammensetzt, und der zivilen Gesellschaft, die ein enormes Bedürfnis nach Liberalisierung hat», stellt seinerseits Mohammad-Reza Djalili, Professor an der Universität Genf, fest.

swissinfo und Agenturen