Schutzmachtmandat mit Georgien abgeschlossen

Die Schweiz wird die georgischen Interessen in Russland vertreten. Aussenministerin Micheline Calmy-Rey hat am Montag in Tiflis mit ihrem georgischen Amtskollegen Grigol Vashadze ein Abkommen dazu abgeschlossen.

Das Schutzmachtmandat umfasst konsularische Aufgaben wie etwa die Visa-Erteilung als auch diplomatische Aufgaben wie die Sicherstellung der Kontakte zwischen den Regierungen der beiden Länder.

Für die Schweiz sei das Schutzmachtmandat eine «Ehre» und die «Anerkennung der Professionalität der Schweiz», sagte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey. «Es ist auch der Beweis dafür, dass die rasche Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo der Schweizer Diplomatie nicht geschadet hat».

Russland hatte die Schweiz bereits im Dezember mit einem Schutzmachtmandat in Georgien beauftragt.

Moskau und Tiflis hatten ihre diplomatischen Beziehungen im August wegen des Krieges in Georgien um Südossetien und Abchasien abgebrochen.

Im vergangenen Jahrhundert hat die Schweiz häufig Schutzmachtmandate wahrgenommen, in besonders grosser Zahl im Zweiten Weltkrieg. Heute hat sie neben der neuen Aufgabe noch vier weitere Mandate: Sie vertritt die USA in Kuba, Kuba in den USA, Iran in Ägypten und die USA im Iran.