Swisscoy soll rascher bewaffnet werden
Die ständerätliche Sicherheits-Kommission ist für eine Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes im Kosovo und für die Bewaffnung zum Selbstschutz.
Wie die ständerätliche Sicherheits-Kommission (SIK) am Freitag mitteilte, hat sie ihren Entscheid einstimmig gefasst. Die internationale Truppen-Präsenz trage wesentlich zur Stabilität dieser Provinz bei. Der Einsatz der Schweizer Truppe solle deshalb bis Ende 2003 erstreckt werden.
Die ständerätliche SIK will mit der Bewaffnung der Swisscoy zum Selbstschutz nicht bis kommenden Oktober zuwarten. Vorgesehen ist die Ausrüstung der Truppe mit Sturmgewehr und Pistole sowie mit Radschützenpanzern und einem «Super Puma»-Helikopter.
Der Bundesrat soll bis Ende 2002 Bericht erstatten, wann die militärische Präsenz durch zivile Strukturen abgelöst werden kann.
Entscheid im Dezember
Nach dem Antrag des Bundesrates soll die Swisscoy erst in einem Jahr um 60 auf 220 Personen aufgestockt und zum Selbstschutz bewaffnet werden. Die Kosten steigen dadurch von 33 Mio. Franken im Jahr 2002 auf 37,5 Millionen im Jahr 2003.
Die sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates stimmte der Verlängerung der Swisscoy bereits Mitte November zu. Sie lehnte aber eine Aufstockung des Kontingentes auf 250 Personen ab. Die Vorlage wird in der kommenden Wintersession in beiden Räten behandelt.
swissinfo und Agenturen
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