Archive – Demokratie

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Direkte Demokratie auf dem Prüfstand

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Apr. 2015 19:15 – Hochkarätiges Podium als Schlusspunkt Zum Abschluss des Europa Forums 2015 im KKL Luzern debattieren Politiker, Wirtschaftsvertreter und eine Politologin zum Veranstaltungsthema direkte Demokratie. Silja Häusermann, Professorin für Schweizer Politik und Vergleichende politische Ökonomie an der Universität Zürich, sieht die direkte Demokratie als etwas sehr Selbstverständliches in der Schweiz. Nicht nur die Zustimmung zur…

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Stimmbox – der regelmässige Podcast zur direkten Demokratie

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Apr. 2015 Die Übersicht ist nach Aktualität geordnet, mit der neuesten Ausgabe zuoberst. TTIP oder wie globaler Welthandel die Demokratie herausfordert Asien – keine direktdemokratische Wüste Demokratie-Lektion aus der «Griechischen Tragödie»? Erzkonservativ? Irlands überraschend deutliches Ja zur Homo-Ehe Vor dem Global Forum Tunis: Was kann, was soll der Demokratie-Weltgipfel bringen? «Demokratie auf dem Prüfstand»: Das war das…

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«Wir sind in Baden-Württemberg auf gutem Weg»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Apr. 2015 «Wir wollen Baden-Württemberg zu einem Musterland demokratischer Beteiligung Externer Linkmachen»: Dies die sportliche Ansage, welche die regierenden Grünen im Koalitionsvertrag mit der SPD (Sozialdemokraten) verankert haben. Es war ein politisches Erdbeben, ausgelöst durch anhaltende, massive Bürgerproteste gegen das riesige Bahnhof-Neubauprojekt Stuttgart 21: 2011 beendete Grün-Rot die fast 60-jährige Herrschaft der Christdemokraten (CDU) in Baden-WürttembergExterner Link,…

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Werden dem Parlament die Zähne gezogen?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Apr. 2015 Ist sie ein «Druckmittel», ein «Missbrauch der Volksrechte», die «Aushebelung der Gewaltentrennung» oder schlicht «unnötig», wie sie der Bundesrat bezeichnet? Die Kritik, welche über die von der Schweizerischen Volkspartei (SVP) an die Urne gebrachte Durchsetzungs-InitiativeExterner Link aus breiten Kreisen hereinhagelt, ist massiv. Mit ihrer Initiative «Zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Ausländer» will die nationalkonservative Partei…

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Radio- und TV-Gebühren: umstrittener Systemwechsel

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Apr. 2015 «Der Wechsel vom Empfänger- zum Haushaltsystem ist sinnvoll, weil heute Sendungen nicht mehr nur über Radio- und TV-Apparate empfangen werden können, sondern auch über andere Geräte, von denen bald jeder eins in der Tasche hat», begründet der freisinnige Nationalrat Kurt FluriExterner Link sein Ja für die Gesetzesrevision. «Nur weil man technisch auf einem Tablet oder…

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EU punkto direkte Demokratie mit erheblichem Rückstand

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Apr. 2015 Wie den Graben zwischen der EU und ihren über 500 Millionen Bürgerinnen und Bürgern überbrücken und das Vertrauen in die Behörden in Brüssel stärken? Die EU meinte 2012, mit dem Vertrag von Lissabon einen Weg gefunden zu haben. Darin ist in einem Artikel verankert, dass die Bürger stärker politischen Einfluss nehmen können. Dies mit dem…

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