Archive – Demokratie

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Erste Bussen im Tessin wegen Verhüllung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Juli 2016 Es war eine gesuchte Provokation: Die Konvertitin Nora Illi trat in Locarno gemeinsam mit dem französisch-algerischen Geschäftsmann Rachid Nekkaz auf, der in Frankreich und Belgien gegen Verhüllungsverbote kämpft. Auf der Piazza Grande von Locarno hatten sich Gegner und Befürworter des soeben in Kraft gesetzten Burka-Verbots versammelt. Am 22. September 2013 hatte das Tessiner Stimmvolk mit…

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Hat das Volk immer recht?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Juli 2016

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Brexit, Europa und die direkte Demokratie

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Juli 2016 Die Abstimmenden in Grossbritannien haben sich für den Austritt aus der Europäischen Union entschieden. Wie kann man diese Tatsache beschreiben? Der Ursprung des Referendums ist eine Abstimmung, die von der Regierung angesetzt worden ist. Und es waren parteiinterne Machtbewegungen, die auf diese Weise langfristig eingehegt werden sollten. Der britische Premierminister Cameron wollte sich seiner ständigen…

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Britisches Interesse an Schweizer Modell für Beziehungen zur EU

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Juni 2016 Nach dem historischen Referendum vom letzten Donnerstag, mit dem der Austritt Grossbritanniens aus der EU beschlossen wurde, gibt es viele Unsicherheiten. Und alle fragen sich, was als nächstes passieren wird. Wie wird Grossbritannien das politische und wirtschaftliche Chaos meistern können, zu dem die Abstimmung geführt hat? Wie kann das Land seine Scheidung von der EU…

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Vom chancenlosen Misstrauenshebel zum Politik-Schreck

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Juni 2016 Vor 125 Jahren, am 5. Juli 1891, genehmigten die stimmberechtigten Männer die Revision des dritten Abschnittes der schweizerischen Bundesverfassung. Dieser enthielt als zentrale Neuerung die Volksinitiative auf Bundesebene. Mit ihr konnten 50’000 Stimmberechtigte eine Verfassungsänderung vorschlagen, über die dann sämtliche Stimmberechtigten zu befinden hatten. Nach der späten Einführung des Stimm- und Wahlrechts für Frauen wurde…

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«Eine Abstimmung ist keine Online-Umfrage»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Juni 2016 Die Schweizer Institutionen, die im 19. Jahrhundert entstanden sind, haben gute und loyale Dienste geleistet. Aber sie haben nie wichtige Reformen erlebt. Insbesondere die direkte Demokratie hat ihren rustikalen Charakter aus den Anfangstagen bis heute bewahrt. Die Gesellschaft dagegen hat sich drastisch verändert. Heute revolutionieren neue Technologien auch die Praxis der Demokratie. Dank Internet ist…

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«Der beste Weg zur Eindämmung der Krise der Demokratien»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Juni 2016 Die repräsentativen Demokratien machen schwierige Zeiten durch. Vertrauenskrise, Krise der Autorität, aber auch Krise des liberalen, vorsehenden Staates, wie er in der unmittelbaren Nachkriegszeit entstand. Hervorgehend aus einer veritablen Kulturrevolution, welche die westlichen Demokratien seit den 1970er-Jahren wegfegte, blüht seither der Individualismus auf. Er wächst auf den Ruinen des politischen Lebens, dessen Säulen, die Parteien,…

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Höhere Hürden für Initiativen? Das sind die Reaktionen unserer Community

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Juni 2016 Die Diskussion über eine Erhöhung der Unterschriftenzahl lancierte BDP-Präsident Martin Landolt. Mit seinem engagierten Votum für die Hürde von 250’00 Unterschriften für eine Initiative möchte er die Volksrechte schützen. Demgegenüber plädiert Daniel Graf, Mitbegründer der Online-Plattform wecollect.ch, für noch mehr Mitbestimmung durch Einbezug von digitalen Instrumenten. Im Nachfolgenden Tweet sind beide «Standpunkte» verlinkt. Auf die «Standpunkte» der beiden Kontrahenten…

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Reden Sie mit!

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Juni 2016 52% Ja zum Brexit oder weshalb verabschieden sich die Britinnen und Briten aus der EU? Bietet das Vereinte Europa seinen 508 Mio. Bürgern zu wenig Demokratie? Diskutieren Sie mit uns unten in den Kommentaren! Die besten Statements werden von der Redaktion in einem Artikel verwendet.

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#Brexit – der demokratische Notruf für Europa

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Juni 2016 Mit ihrem historischen Entscheid haben die gut 33 Millionen Teilnehmenden der Abstimmungen aber nicht nur eine Antwort gegeben, sondern auch viele neue Fragen gestellt: zu Grossbritannien, zur Demokratie und zu Europa. Grossbritannien: die Brexit-Abstimmung hält der Gesellschaft der einstigen Weltmacht einen deutlichen Spiegel vor. Das Resultat macht nämlich zwei grosse Bruchlinien deutlich: eine soziale und…

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