Archive – Demokratie

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Der Richter als Henker des Volkswillens

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Sep. 2016 Der Kanton St. Gallen wollte in seiner Gemeinde Amden 120 Asylsuchende unterbringen und mietete hierfür ein ehemaliges Kurhaus. Aus der Bevölkerung kam Widerstand, man wollte keine Asylbewerber im 1700-Seelen-Dorf. Die rechtskonservative Schweizerische Volkspartei (SVP) und eine Interessengemeinschaft sammelten Unterschriften für eine Initiative gegen das Asylzentrum. Die Initiative verpflichtete die Gemeindebehörden konkret, gegen den Kanton zu…

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«Wer rechnet, stärkt die AHV»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Aug. 2016 Am 25. September geht es um die Zukunft unserer Altersvorsorge. Die Lage ist dramatisch: In der 2. Säule senken die Pensionskassen Jahr für Jahr die Renten. Die rechtsbürgerliche Mehrheit im Parlament will zudem mit der «Altersvorsorge 2020» weitere massive Rentenkürzungen und das Rentenalter 67 für alle durchsetzen – nicht umsonst sprechen die Medien bereits von…

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AHVplus «gefährdet unsere wichtigste Sozialversicherung»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Aug. 2016 2014 übertrafen die Ausgaben der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) zum ersten Mal in ihrer Geschichte die Einnahmen. Diese Entwicklung ist der demografischen Veränderung zuzuschreiben und wird sich noch verstärken. Einerseits ist die Geburtenrate in den letzten Jahrzehnten gesunken, andererseits nahm die Lebenserwartung erheblich zu. Konkret: Eine immer höhere Anzahl Pensionierte profitiert über längere Zeit von…

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Schweiz ist Nummer 5 Europas in Sachen autoritärer Populismus

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Aug. 2016 Nie zuvor hätten in Europa populistische Parteien einen derart grossen Rückhalt gehabt wie heute. Im Durchschnitt stimme jeder fünfte europäische Stimmbürger für eine linke oder rechte populistische Partei. Dies das Fazit von Andreas Johansson Heinö, dem Autor des Timbro Indexes über autoritären Populismus 2016 (Timbro Authoritarian Populism Index 2016Externer Link). Nur drei Länder sind gänzlich frei…

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Kambodschas Partei für direkte Demokratie: angeschlagen aber nicht gebrochen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Aug. 2016 «Der Tod von Kem Ley ist ein Verlust, aber er hat die Jugend und hunderttausende Personen wachgerüttelt. Heute wagen sich immer mehr Leute, den Mund aufzumachen.» Laut Yeng Virak, Präsident der Partei für direkte Demokratie, die hier GDP (Grassroots Democracy Party) genannt wird, gibt es in Kambodscha überall Menschen wie Kem Ley. Diese weniger bekannten…

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Sind Gemeindeversammlungen noch zeitgemäss?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Aug. 2016 In vier von fünf Schweizer Gemeinden ist es die Gemeindeversammlung, an der die Bürger über lokale politische Geschäfte entscheiden. Doch immer weniger Stimmbürgerinnen und -bürger gehen überhaupt hin. Junge und Neuzugezogene sind besonders untervertreten. Westschweizer und Tessiner Gemeinden setzen grösstenteils auf lokale Parlamente. In der Deutschschweiz ist hingegen kein Trend in diese Richtung zu erkennen. Ganz ähnlich wie an den weltbekannten…

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Erstaunlich hohe Unterstützung für Initiative «Grüne Wirtschaft»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Aug. 2016 61% Zustimmung. Das ist ein unerwartet hoher Wert für die Volksinitiative «Grüne Wirtschaft»Externer Link in der ersten SSR-SSR-Trendbefragung vor der Abstimmung vom kommenden 25. September. «Wir haben aktuell bei allen Parteien Mehrheiten für diese Initiative», sagt Politikwissenschaftlerin Martina Mousson von gfs.bern. Die Initiative verlangt, dass die Schweiz bis 2050 über eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft…

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«Schweizer Vereine sollten Junge besser integrieren»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 18. Aug. 2016 «Wir brauchen Euch, und wir zählen auf Euch», sagte Aussenminister Didier Burkhalter, als er sich anlässlich der Festivitäten zu 100 Jahren Auslandschweizer-OrganisationExterner Link (ASO) Anfang August in Bern an die jungen Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer wandte. Er spornte sie dazu an, «mit Euren Ideen und Eurer Weltgewandtheit zur schweizerischen Gesellschaft beizutragen». Während die Mitarbeit der jungen…

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Starke Service-public-Medien sind gut für die Demokratie

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Aug. 2016 Die Studie Trust in Media 2016Externer Link stützt sich auf Daten, die zweimal jährlich im Rahmen des EurobarometersExterner Link von der Europäischen Kommission gesammelt werden. Die Studie bezieht sich auf die 28 EU-Mitgliedstaaten (vor dem Brexit) sowie die fünf Beitrittskandidaten Serbien, Montenegro, Mazedonien, Albanien und die Türkei. Erste Feststellung: Das Radio, ob öffentlich oder privat,…

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Und nach 40 Jahren sprach das Dorf: Es werde Licht!

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Aug. 2016 Es könnte jemand eine Armlänge entfernt vor mir stehen, ich würde ihn oder sie nicht sehen. Rabenschwarz hängt die Nacht über dem Tal und Surrein. Nur ein paar orangene Lichtlein blinken in der Ferne. Es sind Laternen, die eine Baustelle signalisieren. Ansonsten: Totale Finsternis. Totale Stille. Abgesehen vom Rhein, der hier im Tal noch als…

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