Archive – Demokratie

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Grundeinkommen löst Angst und Faszination aus

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Mai 2016 Es ist ein warmer Mai-Abend in Basel. Daniel Häni verlässt einen vollen Konferenzsaal und steuert ein nahes Café in der Altstadt an. Er hat soeben der Basler Sektion der rechtskonservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP) die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens vorgestellt. Das Ergebnis war vorhersehbar. Keiner der etwa 60 Teilnehmer war für den umstrittenen Vorschlag – ein…

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«Mobilität hat per se keinen Wert»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Mai 2016 Drei Milliarden Franken an Mineralölsteuern werden ausschliesslich in den Strassenbau fliessen – anstatt wie bisher nur die Hälfte davon, wenn das Schweizer Stimmvolk anfangs Juni Ja sagt zur «Initiative für eine faire Verkehrsfinanzierung». Ist diese sogenannte Milchkuh-Initiative ein Schritt in die richtige Richtung, um die Verkehrsprobleme von heute und morgen zu lösen? Ueli Haefeli, Titularprofessor…

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Zweite Umfrage: Zustimmung für Initiative «Pro Service public» bröckelt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Mai 2016 Wäre zwischen dem 13. und 21. Mai bereits abgestimmt worden, hätte die Volksinitiative «Pro Service Public» 46% Ja-Stimmen und 41% Nein-Stimmen erhalten. Gegenüber der ersten Umfrage in der zweiten Aprilhälfte sei eine «erhebliche Veränderung» festgestellt worden, wie Claude Longchamp, Politologe und Leiter des Forschungsinstituts gfs.bern, sagt. Damals hatten sich noch 12% mehr dafür und 15%…

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Stabile, aber stärker polarisierte Wählerschaft

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Mai 2016 Die Schweizerische Volkspartei (SVP) hat von der Sorge um Migration, aber auch von einer sehr treuen Wählerschaft profitiert, während der Freisinnig-Demokratischen Partei (FDP.Die Liberalen) zu Gute kam, dass sie als starke Wirtschaftspartei wahrgenommen wurde. Diese Gründe nennt die Studie Selects für den Erfolg des rechten Lagers bei den Wahlen 2015.

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«Freiheit , Gleichheit, Brüderlichkeit»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Mai 2016

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«E-Campaigning steckt in der Schweiz noch in den Kinderschuhen»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 17. Mai 2016 Man braucht nicht Prophet zu sein: Kampagnen für Abstimmungen und Wahlen werden immer stärker im Internet geführt. Wer die Anhängerschaft mit digitaler Kommunikation, also E-Mails, Webseiten und Online-Werbung besser anspricht als die Konkurrenz, hat sehr gute Karten. Es geht nicht nur um Stimmen, sondern auch um Geldspenden und die Mobilisierung von freiwilligen Helfern. swissinfo.ch sprach…

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Unterschriften sammeln geht jetzt digital – und was es bedeutet

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 17. Mai 2016 Ein Klick zur Wahl des politischen Begehrens, drei Felder zum Ausfüllen (Name, Vorname und E-Mail) – und Sie können ein Formular ausdrucken, unterschreiben, falten und in ein Kuvert stecken – Porto vom Empfänger bezahlt. Dann werfen Sie es in einen Briefkasten – fertig. Künftig könnte dies die Art sein, wie man Unterschriften für Initiativen und…

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Neues Institut für SRG-Trendumfragen vor Wahlen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Mai 2016 Die Forschungsstelle Sotomo in Zürich wird in der Legislaturperiode 2016 bis 2019 bei den eidgenössischen Wahlen die Trendumfragen für die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) durchführen. Für die Trendumfragen vor den Abstimmungen sowie für Hochrechnungen am Abstimmungstag schenkt die SRG weiterhin dem Forschungsinstitut GfS Bern das Vertrauen. Die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) führt vor…

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«Wir sind in gewisser Weise ihre Anwälte, ohne es wirklich zu sein»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Mai 2016 Am 5. Juni wird über das revidierte Asylgesetz abgestimmt. Dieses sieht unter anderem vor, dass jeder Asylsuchende einen kostenlosen Rechtsbeistand erhält. Diese Aufgabe wird bisher teilweise von Menschenrechtsorganisationen wahrgenommen. Theodore Adote vom HEKS erklärt Bedeutung und Grenzen dieser Arbeit.

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Grenzen des Schweizer Modells für Brexit

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Mai 2016 «Ich will ein ‚Britzerland‘ schaffen», sagte Boris Johnson, damaliger Bürgermeister von London und Vorkämpfer der EU-Gegner, gegenüber der rechtskonservativen Zeitschrift «Die WeltwocheExterner Link» im Dezember 2012. Seine Vision war es, dass Grossbritannien und die Schweiz Gründungsmitglieder «einer neuen Allianz ausserhalb der europäischen Union» würden. Diese Allianz könnte laut Johnson vom Freihandel in der Eurozone profitieren…

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