Cluster: Swiss Identity

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Auch Melodien können geschützt werden

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Nov. 2008 Bis 2005 waren textlose Hörmarken im Schweizer Markenregister eingetragen worden, unter anderem das berühmte «Düdadoo» des Postautos. Auf Juni 2005 nahm das Institut für geistiges Eigentum in seinen Richtlinien eine Verschärfung vor. Es hielt darin fest, dass Melodien ohne sprachliche Elemente grundsätzlich die Unterscheidungskraft fehle. Das Bundesverwaltungsgericht ist nun zum Schluss gekommen, dass diese Einschränkung…