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Apartheid: Die Sünden des Schweizer Nachrichtendienstes

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Dez. 2002 Der Schlussbericht einer Administrativ-Untersuchung des VBS versucht Licht ins Dunkel zu bringen. Allerdings: Wichtige Akten sind vernichtet. Bundesrat Samuel Schmid, Vorsteher des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), hatte im November 2001 eine Administrativ-Untersuchung angeordnet, welche die Beziehungen des Schweizer Nachrichtendienstes zu Militärstellen in Südafrika unter die Lupe nehmen sollte. Beauftragt wurde der St.…

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Schweiz-Südafrika mehrfach im Fokus

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Dez. 2002 Auch die Bundesanwaltschaft, die Geschäftsprüfungs-Delegation und der Nationalfonds untersuchen die Kontakte Berns zum Apartheidregime. Die Geschäftsprüfungs-Delegation des Parlaments hat als Kontrollinstanz des Nachrichtendienstes seit Beginn der 90er Jahre mehrfach die Beziehungen Schweiz-Südafrika untersucht. Am 1. Dezember 1999 entlastete sie Geheimdienstchef Peter Regli vom Vorwurf, am Aufbau des chemisch-biologischen Waffenprojekts von Südafrika beteiligt gewesen zu sein.…

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Keine rechtlichen Schritte gegen Eizenstat-Buch

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Dez. 2002 Abklärungen in den USA hätten ergeben, dass sich die Publikation mit einer Klage nicht verhindern liesse, teilte das Schweizerische Aussenministerium mit. Die Schweizer Botschaft in Washington hatte durch einen Experten abklären lassen, ob die Publikation des Buches, auf dessen Umschlag Goldbarren in Hakenkreuzform vor der Schweizer Nationalfahne abgebildet sind, nach amerikanischem Recht verhindert werden könnte.…

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Die Schweiz löst den Holocaust-Fonds auf

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 18. Dez. 2002 Der Fonds wurde 1997 im Zusammenhang mit der Debatte über die Rolle der Schweiz im Zweiten Weltkrieg eingerichtet. 309’000 Personen haben aus dem Spezialfonds für Holocaust-Opfer Geld erhalten – jeweils 600 bis 2000 Franken gingen vor allem an Bedürftige in Osteuropa. Der Bundesrat hatte die Oberaufsicht über den von Rolf Bloch, ehemaliger Präsident des Schweizerischen…

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Stadtzentren als Sperrzonen für Unerwünschte

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 18. Dez. 2002 Die Behörden versprechen sich von dieser Massnahme vor allem eine präventive Wirkung. Sperrzonen in den Kantonen Basel, Bern, Genf, Solothurn und Zürich sollen unerwünschte Personen hautpsächlich von Stadtzentren fernhalten – nicht nur Asylsuchende. Stadt Zürich als Sperrzone Der Kanton Zürich will – wie die anderen Kantone – mit dem Rayonverbot vor allem kriminelle Aktivitäten von…

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Ohne Sicherheit kein Wiederaufbau in Afghanistan

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 17. Dez. 2002 Bei einem Treffen der International Afghanistan Support Group werden die weiteren Hilfsbedürfnisse Afghanistans diskutiert. Im Vorfeld der Beratungen am Dienstag und Mittwoch in Oslo sprach swissinfo mit Schweizer Delegierten. Besonders besorgt ist man über die mangelnde Präsenz der Sicherheitskräfte im ganzen Land. Nach Ansicht der Schweizer wäre dies entscheidend für den Wiederaufbau der Nation, die…

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Alinghi im Final

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Dez. 2002 Auch im vierten Duell gegen Oracle (USA) siegte das Schweizer Boot. «Das ist ein weiterer grosser Schritt auf dem Weg zum America’s Cup», kommentierte ein hoch erfreuter Alinghi-Skipper Russell Coutts die vier Siege gegen das Team aus San Francisco. Die Alinghi lieferte auch im vierten Halbfinal-Vergleich eine eindrückliche Demonstration ihrer Stärke ab; die Crew hatte…

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Fussball für das ganze Land

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Dez. 2002 Ogi, einer der Väter der Kandidatur, freut sich auf die Spiele und auf die Aufgabe für die Schweiz, sagt er in einem Gespräch mit swissinfo. swissinfo: Hat die Schweiz diese Fussball-EM nur bekommen, weil Österreich – als EU-Mitglied und mit seiner langjährigen UNO-Mitgliedschaft – international besser vernetzt ist? Adolf Ogi: Nein, das denke ich nicht.…

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Flüchtlingshelfer rehabilitiert

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Dez. 2002 Die Amnestie wurde allerdings nicht auf die Widerstandskämpfer gegen den Faschismus in Spanien und Italien ausgeweitet. Die beiden Polizeibeamten Christian Dutler und Karl Zweifel aus dem Kanton St. Gallen halfen zwischen Frühling und Herbst 1938 politischen Flüchtlingen und Juden, von Österreich in die Schweiz zu fliehen. Sie wurden vom damaligen SPS-Generalsekretär Werner Stocker unterstützt. Als…

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Schweiz hält an ihrem Angebot fest

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Dez. 2002 Das Eidgenössische Finanzdepartement hält seinen Lösungsvorschlag aufrecht. Auch nach der weiteren Verschiebung des Entscheids der EU-Finanzminister über die Zinsbesteuerung hält die Schweiz ihr Angebot aufrecht. Wie das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) am Donnerstag mitteilte, teilt die Schweiz nach wie vor das Anliegen der EU nach einer angemessenen Besteuerung von Zinserträgen. Schweiz steht zu ihrer Lösung Das…

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