Von der Leyen ruft zu Ende der Gewalt in Kasachstan auf

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, spricht mit dem Präsidenten von Frankreich nach einem gemeinsamen Treffen auf einer Pressekonferenz. Foto: Michel Euler/Pool AP/dpa Keystone/Pool AP/Michel Euler sda-ats

(Keystone-SDA) Nach den schweren Ausschreitungen und dem Schiessbefehl des Präsidenten in Kasachstan hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein Ende der Gewalt gefordert.

«Ich rufe zu einem Ende der Gewalt und zur Zurückhaltung auf», sagte die deutsche Politikerin am Freitag in Paris. Die Rechte und die Sicherheit der Bürger seien äusserst wichtig und müssten garantiert werden. Sie verfolge die Situation mit grosser Sorge. Die Europäische Union sei bereit zu helfen, wo sie könne.

Auslöser der Unruhen in der Ex-Sowjetrepublik war Unmut über gestiegene Treibstoffpreise an den Tankstellen. Sie schlugen schnell in teils gewaltsame Proteste gegen die Regierung um. Als Reaktion darauf entliess Präsident Kassym-Schomart Tokajew die gesamte Regierung und verhängte einen landesweiten Ausnahmezustand. Auf seine Bitte griff zudem ein von Russland geführtes Militärbündnis ein. Am Freitag erteilte Tokajew einen Schiessbefehl gegen Demonstranten.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schloss sich von der Leyens Worten an. Man sei zugleich besorgt, extrem wachsam und rufe zur Deeskalation auf.