Die Zusammenarbeit Schweiz – Südafrika seit 1994

Nach den Wahlen von 1994, welche die Einführung der Demokratie in Südafrika bekräftigten, beschloss die Schweiz, den Transitionsprozess zu unterstützen.

Es wurde ein fünfjähriges Spezialprogramm ausgearbeitet, auf das ein zweites folgte, das zur Zeit im Gang ist.

Im Frühling 1995 eröffnet die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) in Johannesburg ein Büro zur Koordination der Aktivitäten in drei Bereichen: Agrarreform, Ausbildung, Demokratie und Menschenrechte.

Bei der Agrarreform unterstützt die Schweiz die NGOs, welche Opfer der Apartheid vertreten, aber auch die Regierung, der die Mittel für ihre neue Politik fehlen. Bei der Ausbildung geht es vor allem darum, das Niveau der Schulen in den früheren Homelands zu verbessern.

Geografisch konzentriert sich die DEZA auf die Provinz Ostkap, die zweitärmste Region des Landes. Während fünf Jahren wird sie rund 60 Millionen Schweizer Franken in diese verschiedenen Projekte stecken.

Dazu kommen zur Förderung der Demokratie 20 Millionen aus dem Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), und für Berufsbildungsprojekte und technische Zusammenarbeit weitere 10 Millionen vom Staatssekretariat für Wirtschaft (seco).

Demokratisierung: Ein langer Prozess

1999 wird der DEZA nach einer externen Evaluation bewusst, dass der Übergang zu einer demokratischen Gesellschaft länger als fünf Jahre dauert. Es sind also neue Projekte nötig.

So wird für die Jahre 2000-2004 eine zweite Phase des Schweizer Spezialprogramms für Südafrika eingeleitet. Ziel sind unter anderem mehr soziale Gerechtigkeit und weniger Ungleichheiten, eine Beilegung der internen Konflikte und die Verbesserung des allgemeinen Entwicklungsstands.

Neue Prioritäten sind zunächst die gute Regierungsführung, die Dezentralisierung der öffentlichen Verwaltung, die Reform des Justizsystems und die Wahrung der Menschenrechte.

Bei der Primarschulbildung stehen die Ausbildung der Lehrkräfte und die Verbesserung des Schulsystems in den ehemaligen Homelands im Mittelpunkt.

Bei der Agrarreform geht es darum, die Probleme zu lösen, die sich dem Staat bei der Zuteilung von Land an die Ärmsten stellen, ferner um die Rückgabe von Grund und Boden an die Schwarzen, die unter dem Apartheidregime enteignet wurden, und um das Recht auf Grundeigentum für Wanderarbeiter.

Budget bis 2004 gesichert

Inzwischen hat die DEZA ihr Koordinationsbüro von Johannesburg nach Pretoria verlegt. Ihre Hauptpartner sind NGOs, die südafrikanische Regierung und Provinzbehörden. Das Budget der Phase 2000-2004 liegt bei 35 Millionen Franken.

An diesem Spezialprogramm beteiligt sich auch die Stiftung Swiss-South African Co-operation Initiative, die am 1. Februar 2001 gegründet wurde und heute eine erste Bilanz über ihren Einsatz zieht.

swissinfo, Bernard Weissbrodt