«Die ‚älteste Demokratie der Welt‘ – fit für die Zukunft?»
Podiumsdiskussion mit dem Filmemacher Thomas Isler, den Demokratie-Spezialisten Urs Marti, René Roca und Alice el-Wakil sowie dem liberalen Ökonomen Reiner Eichenberger. Vorgängig wurde "Die Demokratie ist los" gezeigt, der Dokumentarfilm Islers zur Schweiz als direkte Demokratie.
Bevor konstruktive Verbesserungsvorschläge in die Runde geworfen wurden, lenkte Moderator Philipp Lutz die Diskussion in Richtung der Kritikpunkte. So fällt das Argument, gewisse Mechanismen der direkten Demokratie hätten das Potential, Ängste zu schüren. Je näher Wahlen und Abstimmungen rückten, desto aktiver seien Parteien. Auch die mangelnde Partizipation der Stimmberechtigen gibt zu reden. Der Grund dafür ist nicht nur die fehlende Bildung in der Schule. Viel wichtiger ist das Aufwachsen in einer politisch interessierten Gesellschaft.
Wie könnte ein Fitnessplan für unsere direkte Demokratie konkret aussehen? Wie wäre es, das Volk darüber abstimmen zu lassen, wie oft es abstimmen möchte? So wären die Schweizer Stimmbürger womöglich weniger überfordert bei nationalen Abstimmungen. Ein neuer Informationskanal muss her, der nicht von den Parteien abhängig ist – zum Beispiel nach dem Motto «Stimmbürger beraten das Volk». Ein Korrektiv für die Verfassung soll erstellt werden, um ungültige Initiativen möglichst schnell vom Tisch zu wischen.
Wir sind gespannt, ob es eine dieser Ideen in den nächsten Jahren auf den Fitnessplan schafft.
Michelle Meier, #DearDemocracy
Externer Inhalt
Fabienne Anliker, eine der Organisatorinnen, befragt die Podiumsteilnehmer
Das meinten Teilnehmerinnen und Teilnehmer zur Veranstaltung:
Noemi Matzner (20, rechts) und Nora Engler (21), Studentinnen Sozialpolitik/Sozialarbeit sowie Recht an der Universität Freiburg
«Die Studienwoche regte uns an, die direkte Demokratie der Schweiz, die immer hochgelobt und als Vorbild gepriesen wird, kritisch zu hinterfragen. Im Film ‚Die Demokratie ist los‘ von Thomas Isler war vor allem der Vergleich der Schweiz mit den repräsentativen Demokratien der Nachbarländer interessant. Die anschließende Podiumsdiskussion zeichnete sich dadurch aus, dass alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer progressive Lösungsansätze vorbrachten. Besonders zum Nachdenken angeregt hat uns die Idee einer prüfenden Expertenkommission für Abläufe, die bereits in einigen Gemeinden besteht.»
Xavier Chassot (22), Student der Volkswirtschaft an der Universität Freiburg
«Ich fand es spannend, den Scheinwerfer nicht nur die Hochglanzseite der direkten Demokratie zu richten, sondern auch auf die dunklen Seite. Leider war Islers Film für mich politisch zu einseitig fokussiert, ich hätte mehr Objektivität vorgezogen. Wir haben die Form der direkten Demokratie wegen der Vorteile gewählt, die sie unserer Gesellschaft bringt. Aber man muss sich auch ihrer Schwachpunkte bewusst sein. Es gibt immer einen Gewinner UND einen Verlierer. Für mich besteht das grösste Defizit im Mangel an Informationen für die Stimmbürger.»
In Übereinstimmung mit den JTI-Standards
Einen Überblick über die laufenden Debatten mit unseren Journalisten finden Sie hier. Machen Sie mit!
Wenn Sie eine Debatte über ein in diesem Artikel angesprochenes Thema beginnen oder sachliche Fehler melden möchten, senden Sie uns bitte eine E-Mail an german@swissinfo.ch