Benediktsson steuert Island wieder weg von der EU
(Keystone-SDA) Islands Wahlsieger Bjarni Benediktsson kommt aus der alten, konservativen Machtelite, die fünf Jahre nach dem Bankenkollaps das Comeback geschafft hat. Der Mitte-Rechts-Erfolg bedeutet auch das Aus für die Beitrittsverhandlungen mit der EU.
“Wir kommen mit unserer Fischerei, dem Tourismusgeschäft samt eigener Währung eindeutig am besten zurecht, wenn wir unabhängig bleiben”, sagte der 43-jährige Chef der Unabhängigkeitspartei im Wahlkampf. Er will die von der sozialdemokratischen Regierungschefin Jóhanna Sigurdardóttir eingeleiteten Beitrittsverhandlungen mit Brüssel abbrechen.
Auch nach innen bringt die verheerende Niederlage für die 2009 kurz nach dem isländischen Bankenkollaps angetretene Mitte-Links-Koalition wohl kräftige Veränderungen. Das Krisenmanagement der aus Altersgründen selbst nicht mehr angetretenen Sigurdardóttir nennt Benediktsson “miserabel”, auch wenn die Regierung unter anderem vom Internationalen Währungsfonds (IWF) grosses Lob einstreichen konnte.
Der Konservative setzt auf Steuersenkungen. Sein Partner Sigmundur David Gunlaugsson von der Fortschrittspartei hat seinerseits Schuldenerlasse für drastisch gestiegene Kreditschulden von Privathaushalten durch das Banken-Desaster ganz oben auf dem Wunschzettel.
Mit solchen Slogans haben Kräfte auf der Atlantikinsel nach vier Jahren ein Comeback geschafft, die 2009 von den Wählern als politisch Hauptverantwortliche für den Ruin der Banken in die Opposition geschickt wurden.
Parteiinterner “Putsch”-Versuch kurz vor der Wahl
Benediktsson stammt aus einer einflussreichen und auch finanzstarken Familie in der Unabhängigkeitspartei, die in Island bis zur Bankenkrise 18 Jahre ununterbrochen regiert hatte.
Der in dieser Zeit dominierende Ex-Regierungschef Davíd Oddsson, jetzt Chefredaktor von “Morgunbladid”, gilt in Reykjavik als treibende Kraft hinter einem bizarren “Putsch”-Versuch gegen Benediktsson: Nach einem Umfragentief sollte der Spitzenkandidat noch zwei Wochen vor der Wahl durch eine schärfer rechts profilierte und nach Umfragen populärere Parteikollegin ersetzt werden.
Benediktsson konnte die Attacke durch ein offenherziges TV-Interview zum letztlich entscheidenden Vorteil wenden: Er schaffte tatsächlich noch den Sprung vor seinen liberalen Konkurrenten Gunlaugsson.
Vor einem Wahlkampf-Interview mit deutsprachigen Journalisten erkundigte sich der Fussballfan und zeitweilige Student in Deutschland erst mal nach dem Trend der Immobilienpreise in Berlin. Das klang nach anderen Prioritäten als bei der bisherigen Ministerpräsidentin und früheren Sozialministerin Sigurdardóttir.
