Schweiz zieht Militärpersonal aus Afghanistan zurück
Die Schweiz beendet ihr militärisches Engagement in Afghanistan auf Anfang März 2008. Dies gab Verteidigungsminister Samuel Schmid am Mittwoch bekannt.
Grund für den Rückzug sei, dass es in einigen Provinzen des Landes nicht mehr möglich sei, friedenserhaltende Unterstützungs-Operationen durchzuführen.
Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) begründet den Rückzug mit der Veränderung der Lage und des Einsatzes der internationalen Schutztruppe ISAF (International Security and Assistance Force in Afghanistan) seit der Beschlussfassung des Parlaments vor vier Jahren.
Der Einsatz der internationalen Schutztruppe ISAF wandle sich mehr und mehr vom Peacekeeping zum Peaceenforcement. Aus Respekt vor Verfassung und Gesetz dürfe die Schweiz nicht mehr mitmachen, obschon ihr Beitrag “mehr symbolisch” sei, sagte Verteidigungsminister Samuel Schmid.
Seit Februar 2004 befinden sich jeweils zwei bis vier Schweizer Stabsoffiziere in der ISAF. Diese dürfen zum Selbstschutz bewaffnet sein. Zwei Offiziere sind zurzeit bei Kunduz im deutschen Wiederaufbauteam im Einsatz.
Bekämpfung der Aufständischen
Die friedenserhaltende Unterstützungs-Operation habe sich laut VBS im südlichen Teil Afghanistans schrittweise in eine Operation zur Bekämpfung der Aufständischen gewandelt.
Auch dort, wo die Aufständischen erst vereinzelt aktiv seien, lasse sich der Auftrag wegen der notwendigen Selbstschutzmassnahmen kaum mehr wirksam erfüllen. “Seit Monaten gehen die Schweizer Offiziere nicht mehr nach Kunduz hinein”, sagte Bundesrat Schmid.
Wo die Taliban wieder erstarkten, sei die Wiederaufbauarbeit weitgehend unmöglich geworden. Die ISAF konzentriere sich nun zunehmend auf den Aufbau der afghanischen Armee.
Vor allem von den deutschen Partnern geschätzt
Laut VBS wird der Schweizer Beitrag allseits und vor allem von den deutschen Partnern geschätzt. Die Schweiz profitiere zudem vom Nachrichten- und Erfahrungsaustausch der NATO, der Teilnehmerstaaten vorbehalten sei.
Das Schweizer Parlament hatte den Einsatz von maximal vier Stabsoffizieren in der ISAF im Sommer 2003 bewilligt. Die rechtliche Grundlage bildete eine UNO-Resolution von 2001.
Ihre Aufgabe ist mit der von Militärbeobachtern zu vergleichen: Sie sind unterwegs, pflegen Kontakte zu lokalen Würdenträgern und beobachten die Situation, um einen Überblick über die aktuelle Lage zu erhalten.
Die ISAF erhielt im wesentlichen den Auftrag, den Wiederaufbau des Landes zu sichern.
Sicherheit durch Kooperation
Die UNO hat das Mandat letztmals im vergangenen September bis 13. Oktober 2008 verlängert (UNO-Resolution 1776 vom 19. September 2007).
Mit der Entsendung von militärischen Spezialisten bewies die Schweiz verstärkt Solidarität mit den internationalen Bestrebungen für Stabilität und Frieden im Sinne der Sicherheit durch Kooperation.
Auch sollte die Entsendung von einsatzerfahrenen Schweizer Offizieren in die ISAF einen Wissens- und Erfahrungstransfer zu Gunsten der militärischen Friedensförderung ermöglichen.
swissinfo und Agenturen
Die Schweizer Präsenz in Afghanistan steht im Rahmen der “Partnerschaft für den Frieden” (PfP).
Die PfP ist eine politische Initiative, die gemeinsamm von der NATO und 20 Partnerstaaten getragen wird.
Die Schweiz ist ihr 1996 beigetreten. Hauptziel der PfP ist die Suche nach Lösungen bei aktuellen Sicherheitsfragen.
Die Regierung hat 2003 dem Verteidigungsministerium erlaubt, maximal vier Stabsoffiziere der internationalen Schutztruppe ISAF zur Verfügung zu stellen.
Im Rahmen der PfP-Aktivitäten ist die Schweiz auch in Kosovo mit rund 220 Soldaten engagiert.
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