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Die Schweiz hat 2017 wieder mehr Kriegsmaterial ausgeliefert

Die Schweizer Rüstungsunternehmen haben im vergangenen Jahr wieder mehr Waffen ins Ausland exportiert. (Themenbild)

KEYSTONE/ANTHONY ANEX

(sda-ats)

Die Schweiz hat 2017 mehr Rüstungsgüter ausgeliefert als im Vorjahr. Schweizer Unternehmen exportierten für 446,6 Millionen Franken Kriegsmaterial in 64 Länder. Nach einem tiefen Wert im Vorjahr beträgt das Plus 8 Prozent - trotz insgesamt rückläufiger Exportzahlen.

Die Ausfuhr von Kriegsmaterial hatte im vergangenen Jahr einen Anteil von 0,151 Prozent an der gesamten Warenausfuhr der Schweizer Wirtschaft. Das geht aus der am Dienstag publizierten Statistik vom Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hervor.

Knapp die Hälfte aller Ausfuhren ging nach Europa - Tendenz sinkend. Über ein Viertel der Lieferungen entfällt auf Asien (steigender Trend), nach Amerika gingen 14,3 Prozent (+3,2 Prozentpunkte) der Ausfuhren. Stark zurückgegangen sind die Exporte nach Afrika (-4,9 Prozentpunkte auf 7,3 Prozent).

Die drei Hauptabnehmerländer waren Deutschland mit Lieferungen im Wert von 117,7 Millionen Franken (diverse Munitionsarten und -komponenten), gefolgt von Thailand mit 87,6 Millionen Franken (Fliegerabwehrsysteme) und Brasilien mit 32,9 Millionen Franken (Feuerleitgeräte zu Fliegerabwehrsystemen).

Panzer und Munition sind gefragt

Gut die Hälfte des ausgeführten Kriegsmaterials war laut Seco für die 25 Länder des Anhangs 2 der Kriegsmaterialverordnung (KMV) bestimmt, die allen vier internationalen Exportkontrollregimen für die Kontrolle strategisch sensibler Güter angehören.

Betrachtet man die Kategorien von Kriegsmaterial, dann entfielen im Jahr 2017 39,4 Prozent auf Feuerleiteinrichtungen wie Panzer und 30,5 Prozent auf Munition und Munitionsbestandteile für Waffen jeglichen Kalibers. 8 Prozent entfielen auf Waffen jeglichen Kalibers, 6,1 Prozent auf Bestandteile für Kampfflugzeuge und 5,3 Prozent auf militärische Explosivstoffe und Brennstoffe.

Gleichzeitig schreibt das Seco, dass im vergangenen Jahr weniger Bewilligungen für den Export besonderer militärischer Güter erteilt worden seien. Dabei handelt es sich beispielsweise um unbewaffnete militärische Trainingsflugzeuge, Aufklärungsdrohnen oder Nachtsichtgeräte.

Viele abgelehnte Voranfragen

Gemäss den neusten Jahreszahlen erkundigten sich vergangenes Jahr Exporteure in 65 Fällen, ob eine Bewilligung für einen Abnehmer in einem bestimmten Land erteilt werden könnte. 48 dieser Voranfragen wurden ablehnend beantwortet. Begründet wurden sie mit der Aufrechterhaltung des Friedens, der internationalen Sicherheit und der regionalen Stabilität sowie der Situation im Innern des Bestimmungslandes.

Massgebend waren darüber hinaus die Bestrebungen der Schweiz im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit, das Risiko einer missbräuchlichen Verwendung der auszuführenden Waffen gegen die Zivilbevölkerung und einer Weitergabe an einen unerwünschten Endempfänger, wie das Seco schreibt.

Gemäss dem vor einem Jahr veröffentlichten Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri rangiert die Schweiz auf Platz 14 der grössten Waffenexporteure. In den vergangenen Jahren gingen die Kriegsmaterialausfuhren tendenziell zurück - bis der Trend nun wieder gestoppt wurde.

Exportstopp in Kriegsländer gefordert

Das ruft auch die bekannten Kritiker von Kriegsmaterialexporten auf den Plan. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (Gsoa) fordert einen Exportstopp in kriegführende Länder - namentlich Saudi-Arabien, die Vereinigte Arabische Emirate sowie die Türkei.

Im vergangenen Jahr wurden Waffen im Wert von 4,7 Millionen Franken nach Saudi-Arabien und im Wert von 3,2 Millionen Franken in die Vereinigten Arabischen Emirate exportiert. Die Türkei hat demnach Kriegsmaterial aus der Schweiz in Höhe von rund 640'000 Franken erhalten.

Auch die Schweizer Sektion von Amnesty International meldete sich am Dienstag zu Wort. Sie fordert den Bundesrat auf, auf eine weitere Lockerung der Rüstungsexportkontrolle, wie es zurzeit von der Waffenindustrie gefordert wird, zu verzichten.

Das Gegenteil will der Arbeitskreis Sicherheit und Wehrtechnik (asuw), dem verschiedene Nationalräte angehören. Er schrieb, dass sich die Schweizer Waffenindustrie weiterhin in einer schwierigen Situation befinde. Sie brauche deshalb vergleichbare rechtliche Rahmenbedingungen wie die ihrer Konkurrenz aus den EU-Staaten, heisst: weniger Restriktionen.

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