Frauenfeld TG - Die Thurgauerinnen und Thurgauer zahlen ab 2011 weniger Steuern. Der Grosse Rat ist auf eine Revision des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern eingetreten. Die Revision bringt eine neue Tarifstruktur und kostet den Kanton 50 Millionen Franken.
Neu wird es im Thurgau acht statt wie heute elf Steuertarife geben. Davon soll vor allem der Mittelstand profitieren. Nach dem Nein des Volks 2009 zur Flat Rate Tax wird an einem progressiven Tarif festgehalten. Der Grenzsteuersatz wird von heute neun auf acht Prozent gesenkt. Daran störte sich der Sprecher der Grünen.
Der Sprecher der SP-Fraktion, Peter Gubser (Arbon), nannte die Steuergesetzrevision ein "Zurück auf den richtigen Weg". Die Regierungsvorlage wurde von sämtlichen Fraktionen als "ausgewogen" und als "ein Kompromiss" bezeichnet. Neu wird das Vollsplitting für gemeinsam besteuerte Ehepaare eingeführt.
Hanspeter Gantenbein (SVP, Wuppenau) wollte die Vorlage an die Kommission zurückweisen. Er störte sich am Abzug für die Fremdbetreuung von Kindern. Gantenbein wollte die Eigen- der Fremdbetreuung gleichstellen. Sein Antrag, ein SVP-Klassiker, wurde mit 83 zu 30 Stimmen abgelehnt. Auch die Regierung hatte sich dagegen ausgesprochen.