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Sondierung von SPD und Grünen mit Linken in NRW gescheitert

Dieser Inhalt wurde am 20. Mai 2010 - 21:00 publiziert
(Keystone-SDA)

Düsseldorf - In Nordrhein-Westfalen scheint sich eine schwarz-rote Regierung anzubahnen: Die SPD bot der CDU Sondierungsgespräche an. Zuvor waren in Düsseldorf die Gespräche der SPD und der Grünen mit der Linkspartei nach wenigen Stunden gescheitert.
Grünen-Fraktionschefin Sylvia Löhrmann sagte, SPD und Grüne seien zum Schluss gekommen, dass es keine Grundlage für eine Koalition mit den Linken gebe. Nach Angaben von SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft waren die Diskussionen beendet worden, weil die Linken viele relativierende Äusserungen zur DDR gemacht hätten.
Die SPD habe nun die CDU für kommenden Dienstag oder Mittwoch zu Gesprächen über eine grosse Koalition eingeladen. Der amtierende Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) nahm das Gesprächsangebot an: Es gebe nun die Möglichkeit, über eine stabile Landesregierung zu reden.
Kommt es zu einer grossen Koalition müssen die Grünen in Nordrhein-Westfalen erneut auf den Bänken der Opposition Platz nehmen.
Um eine Regierung zu bilden, sind SPD und Grüne auf einen dritten Partner angewiesen. Die FDP hatte eine Einladung ausgeschlagen, weil Rot-Grün auch mit den Linken sprechen wollte.
Der Linken-Landeschef Wolfgang Zimmermann äusserte danach den Verdacht, dass das Gespräch "ein Vorwand war für eine grosse Koalition oder um mit der FDP wieder ins Gespräch zu kommen".
Sollten SPD, Grüne und FDP doch noch eine Regierung bilden, hätte NRW eine sogenannte Ampel-Koalition - erst die dritten auf Landesebene in der Geschichte der Bundesrepublik. Allerdings klaffen die Positionen der drei Parteien auseinander.

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