Weniger Steuereinnahmen wegen Finanzkrise

Für den Bundeshaushalt rechnet Hans-Rudolf Merz wegen der Finanzkrise mit Mindereinnahmen von je einer Milliarde Franken für 2008 und 2009. Ausserdem kritisiert er die Bonus-Zahlungen der Banken.

Damit bestätigt der Finanzminister seine Prognose, die er im April, vor der jüngsten Zuspitzung der Krise, gemacht hatte. Es seien Einnahmen-Ausfälle für die Eidgenossenschaft bei den Gewinnsteuern der Banken, beim Börsenstempel sowie bei der Verrechnungssteuer zu erwarten, sagt der Bundesrat gegenüber der «Neuen Zürcher Zeitung» vom Samstag.

Dennoch erwartet das Finanzdepartement für 2008 einen Überschuss von bis zu 3 Mrd. Franken.

In der NZZ äusserte sich Merz auch über die Entschädigungssysteme bei den Grossbanken. Nun müsse die Einsicht Platz greifen, dass es mit den Boni der Banker auf diese Weise nicht weitergehen könne.

«Es ist für mich unglaublich, dass die UBS im letzten Jahr 10 Mrd. Fr. an Boni ausbezahlt hat. Das darf sich nicht wiederholen.»