Deiss: Schweiz ist untrennbar mit Europa verbunden

Deiss. Keystone / Edi Engeler

Das Schicksal der Schweiz als Teil Europas ist laut Bundesrat Joseph Deiss mit der Europäischen Union (EU) untrennbar verbunden. Das Land müsse mehr denn je daran interessiert sein, sein europäisches Umfeld mit zu gestalten, erklärte Deiss in Zürich.

Es gebe eine politisch-historische und moralische Verantwortung aller europäischen Nationen für die Geschicke des Kontinents, sagte Deiss am fünften Zürcher Churchill-Symposium am Mittwoch (20.09.) in Zürich.

Auch die Schweiz wolle ihre Verantwortung wahrnehmen und ihren Platz in der europäischen Völkergemeinschaft einnehmen. Sie teile nicht nur die Werte der europäischen Nachbarn, sondern sei mit der EU durch ein dichtes Vertragsnetz verbunden. Diese tiefe Verbundenheit zeige sich auch in der alltäglichen, zwischenmenschlichen Dimension.

Laut Deiss wäre es unklug und widerspräche ihren Interessen, wenn die Schweiz auf Dauer die Möglichkeiten nicht wahrnehmen würde, den in der EU derzeit stattfindenden Wandel mit zu gestalten; diese Vorgänge beträfen die Schweiz nämlich ganz direkt, egal wie sie beurteilt würden. Der EU-Beitritt bleibe das längerfristige Ziel der Europapolitik des Bundesrates.

Die Annäherung könne aber nur im Einvernehmen mit Volk und Ständen geschehen, und jeder Schritt müsse an der Urne gutgeheissen werden, betonte der Aussenminister. Nach dem Ja vom vergangenen 21. Mai zu den bilateralen Verträgen werde sich der Schweiz in einer nächsten Phase die Frage einer institutionellen Annäherung stellen.

Bei den sich bereits abzeichnenden heftigen Diskussionen seien die direktdemokratischen Institutionen der Schweiz ein Thema. Ein EU-Beitritt könne die Ausübung der Volksrechte teilweise zwar berühren, doch dürfte dies durch das Recht zur Mitgestaltung auf höherer Ebene auf vielfältige Weise kompensiert werden. Die Schweiz würde etwa an Selbstbestimmung gewinnen, wenn sie bei der Weiterentwicklung der europäischen Rechtsordnung und der Gestaltung der europäischen Institutionen gleichberechtigt mitwirken könnte.

Deiss zeigte sich zuversichtlich, dass die europäischen Institutionen in einigen Jahren ein grössere Bürgernähe aufwiesen. Dadurch ergäbe sich neben der geografischen, der sprachlichen und der kulturellen auch mehr institutionelle Nähe zwischen der Schweiz und der EU.

Das Churchill-Symposium, dem dieses Jahr auch der ehemalige französische Staatspräsident Valerie Chiscard d’Estaing beiwohnte, wird seit 1996 zur Erinnerung an die berühmte Zürcher Rede des einstigen britischen Premierministers Sir Winston Churchill vom September 1946 durchgeführt. Churchill hatte damals die Idee desVereinigten Europas geäussert.

swissinfo und Agenturen