Anhörungen: Beide SP-Frauen kompetent und wählbar

Ruth Lüthi und Micheline Calmy-Rey, die beiden SP-Kandidatinnen für die Nachfolge von Bundesrätin Ruth Dreifuss, schneiden an den Fraktions-Hearings vom Dienstag gut ab.

Sie werden beide als kompetent und wählbar bezeichnet.

Die zwei Politikerinnen, beide Mitglieder von kantonalen Exekutiven, stellten sich im Bundeshaus den Fragen von fünf Fraktionen: FDP, CVP, Grüne, Liberale sowie Evangelische und Unabhängige.

Je 20 bis 45 Minuten standen die Politikerinnen den Fraktionen Red und Antwort. Wahl-Empfehlungen wurden nicht beschlossen. Alle Parteien ausser der SVP haben am Vorabend der Wahl Stimmfreigabe beschlossen.

«Beide sind gut»

Der Präsident der 60-köpfigen FDP-Fraktion, Fulvio Pelli, sagte nach den Hearings, es sei unwahrscheinlich, dass die Fraktion für nicht offizielle Kandidaten stimmen werde. Manche Mitglieder seien beeindruckt gewesen von Ruth Lüthy, andere von Micheline Calmy-Rey. «Beide sind gut», sagte Pelli.

Neben politischen Positionen sei an den Hearings auch die Frage der Bedeutung des Kollegialitäts-Prinzips im Bundesrat erörtert worden. Beide Kandidatinnen hätten ein klares Bekenntnis zu diesem Prinzip abgelegt.

Die 50-köpfige CVP-Fraktion stellte gemäss ihrem Präsidenten Jean-Michel Cina fest, dass beide Kandidatinnen über die notwendigen Kapazitäten verfügten und koalitionsfähig seien. Beide hätten sehr gut geantwortet und überzeugt. Man habe darum keine Wahlempfehlung an die Fraktionsmitglieder beschlossen.

Die CVP könnte mit der Vorstellung leben, dass allenfalls zwei Freiburger im Bundesrat wären. Aber dies stelle doch ein gewisses Handikap für Ruth Lüthi dar, so Cina. Die mit dem Freiburger Joseph Deiss im Bundesrat vertretene CVP habe Interesse an einer weiteren geografischen Aufteilung.

Ökologische und soziale Anliegen

Auch die Grüne Fraktion (10 Mitglieder) gibt keine Empfehlung ab. Die beiden Kandidatinnen hätten durch klare Antworten zu verschiedenen Fragen überzeugt. Es sei auch klar geworden, dass beide Frauen ökologischen und sozialen Anliegen, welche den Grünen wichtig sind, nahe stünden. Beide seien als Bundesrätin wählbar, heisst es in einem Communiqué.

Bei der Evangelischen und Unabhängigen Fraktion haben die beiden Frauen ebenfalls überzeugt, wie der Aargauer Nationalrat Heiner Studer (EVP) erklärte. Einen Entscheid habe die 5-köpfige Fraktion nicht getroffen. Angehört wurde von ihr auch der Zürcher Nationalrat Toni Bortoluzzi, der von der SVP ins Rennen geschickt wird.

Bortoluzzi ohne Erfolg

Bortoluzzi war neben den beiden SP-Frauen auch bei der Liberalen Fraktion (6 Mitglieder) zu einem Hearing eingeladen. Bortoluzzi habe allerdings keinen guten Eindruck gemacht, sagte der Neuenburger Nationalrat Rémy Scheurer. Lüthi und Calmy-Rey hätten unterschiedliche Wirkungen erzielt. Jeder Liberale werde individuell stimmen.

Keine Hearings führt die 52-köpfige SVP durch. Die Fraktion wird am 3. Dezember ihr Vorgehen für den Wahltag beschliessen.

swissinfo und Agenturen