Calmy-Rey: mehr Mitsprache für EU-Bürger

Die Schweizer Aussenministerin Micheline Calmy-Rey hat im deutschen Rheinfelden ihren Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier getroffen. Sie forderte dabei mehr Mitsprache für die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union.

Nur durch Mitsprache entstehe ein Gemeinschafts- und Zugehörigkeitsgefühl, betonte Calmy-Rey an einem Symposium. Es müsse aber nicht gleich ein direktdemokratisches System wie in der Schweiz sein.

Gemeinsam mit ihrem deutschen Amtskollegen Steinmeier diskutierte Calmy-Rey über «Visionen für Europa» und über neue Formen der Zusammenarbeit.

Davor hatten die beiden von Schweizer Seite her zu Fuss die alte Rheinbrücke nach Deutschland überschritten. Dieser symbolische Akt sei Ausdruck der engen Beziehungen und Freundschaft, hiess es.

Themen waren auch Fluglärm und Steuerstreit. Die Schweiz wolle auch künftig ihre Steuerreformen autonom beschliessen, betonte die Aussenministerin. Positiv wertete sie, dass Deutschland beim Fluglärm weiterkommen wolle.