Ogi unterbindet Kritik von hohen Offizieren

Verteidigungsminister Adolf Ogi hat öffentliche Kritik von hohen Armeeangehörigen an der Armeereform unterbunden. Sie seien zu Loyalität verpflichtet und dürften in der Öffentlichkeit keine gegenteilige Meinung vertreten als der Bundesrat.

Ogi machte entsprechende Äusserungen am Mittwoch vor 60 Generälen der Schweizer Armee an einem Stabskurs in Nottwil (LU).

Bundespräsident und VBS-Chef Ogi war am Mittwoch ausser Programm an den operativen Stabskurs der Armeespitze gereist, wie der Sprecher des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), Oswald Sigg, am Donnerstag (08.06.) zu Medienberichten bestätigte. Anwesend war auch Generalstabschef Hans-Ulrich Scherrer.

Ogi habe die versammelten hohen Offiziere darauf hingewiesen, sie hätten kein Recht, öffentlich vom Bundesrat abweichende Positionen zu vertreten, sagte Sigg. Begründet wurde dies mit dem Beamtengesetz, der die Beamten zur Loyalität gegenüber dem Bund verpflichtet. Laut Sigg ist es selbstverständlich, dass die Generäle als Bürger Meinungsäusserungsfreiheit geniessen. Aber in ihrer militärischen Funktion dürften sie sich nicht gegen die Linie des Bundesrates wenden.

Auslöser des ausserplanmässigen Auftritts von Ogi waren laut seinem Sprecher Indiskretionen in den letzten paar Wochen im Zusammenhang mit der Armee XXI, aber auch einzelne Äusserungen von höheren Stabsoffizieren in der Presse.

Der Bundesrat beschloss letzte Woche, dass die Armee auf höchstens 120’000 aktive Angehörige verkleinert, aber nicht billiger wird. Zuvor hatten Grösse und Kosten der künftigen Armee nicht nur unter der Armeespitze, sondern auch unter den Bundesräten Pascal Couchepin und Ogi Kontroversen ausgelöst.

swissinfo und Agenturen