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Personenfreizügigkeit: Auns folgt SVP

Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (Auns) unterstützt das Referendum gegen die Weiterführung und Ausdehnung der Personenfreizügigkeit nun doch nicht, wie die Organisation am Freitag mitteilte.

Der Vorstand beschloss mit 10 zu 7 Stimmen, auf die Unterstützung des Referendums zu verzichten. Unterschriftenbogen will die überparteiliche Gruppierung demnach nicht versenden.

Ein kategorisches Nein bedeutet der Vorstandsentscheid indes nicht: Die Führung der Auns überlässt es den Mitgliedern, zu entscheiden, ob sie das Referendum unterschreiben wollen oder nicht.

Die Auns, in deren 19-köpfigem Vorstand sechs Nationalräte der Schweizerischen Volkspartei (SVP) sitzen, ist damit der Position der SVP Schweiz gefolgt. Die Delegierten der Volkspartei hatten am vergangenen Samstag beschlossen, das Referendum gegen die Personenfreizügigkeit nicht zu unterstützen.

Ein Drittel der SVP-Basis sowie die Junge SVP stellen sich jedoch hinter das Referendum. Zu den Befürwortern gehört auch Auns-Präsident und SVP-Nationalrat Pirmin Schwander: Er hatte erst am Donnerstag vor der Luzerner Kantonalsektion der SVP für die Unterstützung des Referendums geworben – mit Erfolg.

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Referendum

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht Das (fakultative) Referendum erlaubt Bürgerinnen und Bürgern, das Volk über ein vom Parlament verabschiedetes Gesetz entscheiden zu lassen. Falls das Referendumskomitee innerhalb von 100 Tagen 50’000 gültige Unterschriften bei der Bundeskanzlei einreichen kann, kommt es zu einer Abstimmung. Falls das Parlament Änderungen in der Bundesverfassung vornimmt, kommt es zu einem obligatorischen Referendum. Beim fakultativen Referendum…

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