Reise-Marathon mit langfristigen Zielen

Neue Afrika-Strategie im Blick: Aussenministerin Micheline Calmy-Rey in Senegal. Keystone

Sieben Länder in zehn Tagen, dazu noch die Leitung der regionalen Botschafter-Konferenz: Eine Bilanz über die ambitiöse Reise von Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey in Afrika.

Im Vordergrund stand zwar der Kampf gegen die Armut. Die Schweiz ist auf dem schwarzen Kontinent aber nicht nur Wohltäterin, sondern hat auch eigene Interessen.

Benin, Ghana, Burundi, Ruanda, dazu die Besuche in einem Flüchtlingslager in Tschad und beim kongolesischen Präsidenten Joseph Kabila sowie die regionale Botschafter-Konferenz in Senegal: Dies die Stationen von Bundespräsidentin und Aussenministerin Micheline Calmy-Reys zehntägiger Tour durch Afrika.

Die Ziele der Reise lägen nicht im Vorzeigen sofortiger Resultate, sondern im längerfristigen Bereich, sagt Jean-Philippe Jeannerat gegenüber swissinfo. Der Departements-Sprecher, der seine Chefin begleitete, illustriert dies am Besuch im UNO-Flüchtlingslager Iridimi in Tschad, wo 17’000 Vertriebene aus der sudanesischen Provinz Darfur leben.

«Solche Informationsbesuche sind notwendig, damit sich die Schweiz in den internationalen Gremien für eine raschestmögliche Lösung des Darfur-Konflikts einsetzen kann», sagt Jeannerat.

Bringt Betroffenen nichts

Anderer Meinung ist der Franzose Marc Lavergne, Programmleiter am Centre Nationale de la Recherche Scientifique (CNRS) in Paris: «Besuche in Flüchtlingslagern wie derjenige von Micheline Calmy-Rey sind blosse Spektakel, die den Menschen dort rein gar nichts nützen», sagt der Konfliktforscher am Westschweizer Radio.

Zwar anerkennt er die «hervorragende» humanitäre Hilfe der internationalen Gemeinschaft in den letzten vier Jahren, «aber auf politischer Ebene gibt es keine Fortschritte».

Lavergne vermisst insbesondere politischen Druck auf die Regierung in Khartoum, damit diese die Massaker und Bombardierungen in Darfur einstelle und die Vertriebenen in ihre Dörfer zurück kehren könnten.

Nicht ausreichend dokumentiert

«Es geht nicht um den Aufbau von Druck, sondern von partnerschaftlichen Beziehungen», sagt Jeannerat. Probleme würden mit allen Beteiligten so konkret und pragmatisch wie möglich besprochen, um Lösungen Schritt für Schritt zu erarbeiten.

Peter Niggli, Geschäftsleiter der Schweizer Hilfswerk-Vereinigung Alliance Sud, fällt es schwer, eine Einschätzung über Calmy-Reys Afrikareise zu machen.

Generell hält er fest, dass solche Länderreisen zu den am wenigsten dokumentierten Auslandbesuchen von Schweizer Politikern gehörten. Dies, obwohl die Programme jeweils sehr reich befrachtet seien.

Kompetenzen beibehalten

Wichtige Partner auf Schweizer Seite bei Aufbau und Pflege bilateraler Beziehungen sind die Botschafter. Sie und die Chefs der regionalen Kooperationsbüros der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) hielten ihre Regionalkonferenz in Dakar ab, unter der Leitung von Aussenministerin Calmy-Rey.

«Die praktischen Erfahrungen unserer Vertreter wurden mit den strategischen Überlegungen der Zentrale in Bern konfrontiert», so Jeannerat. Dies im Hinblick auf eine Neuausrichtung der aussenpolitischen Strategie der Schweiz in Afrika, die das Departement in den kommenden Monaten vornehme.

Entwicklungszusammenarbeit und humanitärer Hilfe bleiben Grundpfeiler. «Natürlich ist die Schweiz mit den Ärmsten der Welt solidarisch», sagt Jeannerat. Denn die Schweiz ist Mitunterzeichnerin der Millenniumsziele zur Halbierung der Armut in Afrika bis 2015.

Neuer Fokus auf Wirtschaft

Weitere wichtige aussenpolitische Instrumente sind technische und wirtschaftliche Zusammenarbeit, Friedensförderung, politischer Dialog und Migrations-Partnerschaften.

«Die Schweiz hat aber auch bedeutende Interessen in Afrika, die man nur vertreten kann, in dem man die Kontakte regelmässig pflegt», so der Sprecher. Im Blick sind die langfristige Energie- und Rohstoff-Versorgung und die Schaffung zukünftiger Märkte.

Heute ist die Schweiz zur fünftgrössten Investorin im subsaharischen Afrika avanciert, aber der Handelsaustausch ist mit Ausnahme von Südafrika noch sehr unterentwickelt.

swissinfo, Renat Künzi

DARFUR-GESPRÄCHE

Der Krieg in Darfur, einer Provinz im Westen Sudans, dauert seit über vier Jahren. Schätzungen zufolge starben dort bislang rund 300’000 Menschen, über zwei Millionen wurden vertrieben.

Unter der Leitung der UNO und der Afrikanischen Union (AU) fand Anfang Woche in Libyen eine internationale Konferenz statt.

Sie diente der Vorbereitung eines UNO-Beschlusses über die Finanzierung einer Friedensoperation in Darfur.

Die 7000 schlecht ausgestatteten AU-Friedenssoldaten sollen durch eine starke Truppe von 20’000 Mann ersetzt werden.

BOTSCHAFTERKONFERENZ

Zentraler Programmpunkt der Afrika-Reise vom 9. bis 18. Juli von Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey war das Treffen in Dakar mit den Schweizer Botschaftern in Afrika.

Dabei wurden die Interessen der Schweiz sowie eine Strategie für Afrika südlich der Sahara erörtert.

Am dreitägigen Treffen ging es um Instabilität, Armut und Kriege, die zu Migration, Kriminalität oder Terrorismus führen und direkte Auswirkungen auf die Schweiz haben könnten.

Die Schweiz verfügt in Afrika südlich der Sahara über 12 Botschaften, 13 DEZA-Büros, 23 Konsulate sowie einen Business Hub in Südafrika.

Die Schweiz ist der fünftgrösste Investor auf dem Kontinent, nach der EU, den USA, Kanada und Japan.