Schweizer Verfassungsexperte nach Kabul

Die Schweiz unterstützt Afghanistan bei der Ausarbeitung einer neuen Verfassung. Der Verfassungsexperte Walter Kälin und ein Vertreter des EDA reisen in der kommenden Woche nach Kabul.

Die Abklärungsmission soll vor Ort die Bedürfnisse des Landes sondieren.

Wie die Sprecherin des Departementes für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Muriel Berset Kohen, bestätigte, werden der Berner Dozent für Staats- und Völkerrecht, Walter Kälin, und Urs Beer vom EDA am Dienstag ihre Gespräche in Kabul aufnehmen. Am 17. Dezember kehren sie in die Schweiz zurück.

Dort wollen sie mit internationalen Akteuren und den am Verfassungsprozess beteiligten Regierungstellen die Anforderungen an eine neue Verfassung für den Vielvölkerstaat diskutieren. Aussenminister Joseph Deiss hatte an der Afghanistan-Konferenz auf dem Petersberg bei Bonn erklärt, dass die Schweiz bereit sei, bei der Ausarbeitung der Verfassung das Land zu unterstützen.

Es gehe aber nicht darum, “Afghanistan ein vorgefertigtes Verfassungsmodell überzustülpen”, sagte Deiss. Vielmehr soll in enger Kooperation mit anderen Geberstaaten der Dialog zwischen den am Prozess beteiligten Personen und Institutionen gefördert und mit technischem Know-how ergänzt werden.

Ziel: Massgeschneiderte Verfassung

So bekomme das Land die Möglichkeit, eine auf die Kultur und die Geschichte massgeschneiderte Verfassung zu erarbeiten. Neben der Schweiz ist auch Frankreich in den Verfassungsprozess involviert. Dabei dürften die französischen Experten eher ein zentralistisches Modell favorisieren.

Die Unterstützung von Verfassungsprozessen ist in den letzten Jahren zu einer Spezialität der Schweizer Friedenspolitik geworden. So begleiten und unterstützen etwa Schweizer Experten die Akteure in Somalia und Zypern bei der Erarbeitung einer Verfassung. Dabei machen sich die Schweizer Experten die Erfahrung aus den föderalistischen Strukturen zu Nutze.

swissinfo und Agenturen