SP-Fraktion nominiert Calmy-Rey und Lüthi
Die SP steigt mit der Genferin Micheline Calmy-Rey und der Freiburgerin Ruth Lüthi in die Bundesrats-Ersatzwahl vom 4. Dezember.
Ihre Fraktion hat am Freitag die beiden Staatsrätinnen aus der Romandie mit grossem Mehr auf ein Zweierticket gesetzt.
Auf der Strecke blieben die Tessiner Staatsrätin Patrizia Pesenti, die Genfer Nationalratspräsidentin Liliane Maury Pasquier und der Neuenburger Ständerat Jean Studer.
«Wir haben aus fünf wirklich sehr guten Kandidaturen die beiden besten gewählt», sagte die Fraktionspräsidentin der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz, Hildegard Fässler, vor den Medien.
Beide im ersten Wahlgang
Nach den Hearings mit allen fünf Kandidierenden entschied sich die Fraktion mit 37 zu 9 Stimmen für einen Zweiervorschlag. Die unterlegenen Stimmen entfielen teils auf ein Einer- und teils auf ein Dreierticket.
In der Folge folgte die Fraktion der Empfehlung der Parteispitze, die sich eine Westschweizer Frau im Bundesrat wünscht.
Bei der Vergabe des ersten Ticketplatzes übertraf Calmy-Rey mit 28 Stimmen auf Anhieb das absolute Mehr von 25 Stimmen. Auf Lüthi entfielen 9 Stimmen, auf Pesenti 6, auf Maury Pasquier 5 und auf Studer 1.
Bei der zweiten Nomination erreichte Lüthi bei gleich hoher Hürde 33 Stimmen. Pesenti und Maury Pasquier kamen auf je 6 Stimmen, Studer auf 3.
Qualifikation gab den Ausschlag
Bei der Nomination habe klar die Qualifikation den Ausschlag gegeben, sagte Fässler auf die Frage, weshalb die Tessiner Kandidatur übergangen worden sei. Exekutiv- und Parlamentserfahrung würden gleichermassen als wichtig erachtet, doch habe man sie nicht gegeneinander ausgespielt.
Bei Lüthi wurde die Eigenschaft «Westschweizerin» nicht in Frage gestellt. Laut Fraktions-Vizepräsident Pierre-Alain Gentil gilt die gebürtige Grenchnerin als hundertprozentige Romande, weil sie in einem Westschweizer Kanton nominiert wurde und ihre ganze Karriere in diesem Kanton gemacht hat.
Doch noch wilde Kandidatur?
Die am Freitag vor der SP-Fraktion unterlegenen Patrizia Pesenti und Jean Studer überlegen sich nun eine wilde Bundesratskandidatur. Die ebenfalls von der Fraktion nicht nominierte Liliane Maury Pasquier schliesst eine solche aus.
Wortlos und sichtlich enttäuscht verliess die Tessiner Staatsrätin Patrizia Pesenti am Freitagabend das Bundeshaus. Über eine Beraterin liess sie den wartenden Medienleuten mitteilen, sie werde am Montag mitteilen, ob sie als «wilde Kandidatin» für die Nachfolge von Ruth Dreifuss antreten wolle.
Der Neuenburger Ständerat Jean Studer erklärte seinerseits, er sei nicht enttäuscht, habe er doch den Ausgang der Fraktionswahl seit einigen Wochen erwarten müssen. Er werde nun mit gewissen Leuten seiner Partei Gespräche führen und sich nächste Woche entscheiden, ob er wild kandidieren wolle.
Wichtig sei ihm dabei, wie Pesenti entscheiden werde, sagte Studer. Bei einer wilden Kandidatur der Tessinerin würde er allenfalls gegen sie antreten. Für ihn sei klar: Das neue Bundesratsmitglied müsse unbedingt aus der Romandie kommen.
Nationalratspräsidentin Liliane Maury Pasquier äusserte sich ebenfalls als nicht enttäuscht; auch sie habe den Ausgang der Fraktionswahl erwarten müssen. Als Kandidatin stehe sie definitiv nicht mehr zur Verfügung. «Ich hoffe, dass am 4. Dezember eine der beiden heute nominierten Frauen gewählt wird.»
Kein Crash-Szenario
Über ein «Crash-Szenario» habe die Fraktion noch nicht gesprochen, sagte Fässler. Mit Calmy-Rey und Lüthi ermögliche die SP der Bundesversammlung für die Nachfolge von Ruth Dreifuss die Wahl zwischen zwei sehr gut qualifizierten Frauen. «Ich gehe davon aus, dass eine von ihnen gewählt wird.»
SVP stellt Sprengkandidaten
Die rechtsbürgerliche Schweizerischer Volkspartei (SVP) entschied am Samstag, einen Sprengkandidaten ins Rennen zu schicken. Der Zürcher Nationalrat Toni Bortoluzzi wurde von der SVP-Bundeshausfraktion einstimmig nominiert.
Zauberformel im Visier
Damit startet die SVP einen weiteren Versuch, die sogenannte «Zauberformel» zu knacken, wonach die Bundesratssitze gemäss ihrer Wählerstärke der Parteien vertreten ist. Das heisst: je zwei Bundesräte für SP, FDP, CVP und ein Bundesrat für die SVP. Diese Konstellation hält seit 1959.
Vor vier Jahren scheiterte die SVP bereits, als ihre wohl bekanntester Kopf, der Unternehmer und Zürcher Nationalrat Christoph Blocher, als Bundesrat kandidierte und dabei überdeutlich scheiterte.
swissinfo und Agenturen
Von der SP nominiert:
Micheline Calmy-Rey (GE)
Ruth Lüthi (FR)
Als Kandidaten übergangen:
Patrizia Pesenti (TI)
Liliane Maury Pasquier (GE)
Jean Studer (NE)
Sprengkandidat:
Toni Bortoluzzi (SVP)
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