CH/Bundesrat verabschiedet Botschaft zu Abkommen mit Hongkong

Bern (awp/sda) – Die Schweiz will die Wirtschaftsbeziehungen mit Hongkong verstärken. Der Bundesrat hat am Freitag die Botschaft zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Hongkong verabschiedet. Zur EFTA gehören neben der Schweiz Island, Liechtenstein und Norwegen.
Das Freihandelsabkommen mit Hongkong werde die Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsaustausch mit einem wichtigen und dynamischen Partner in Asien verstärken, schreibt das Volkswirtschaftsdepartement (EVD).
Hongkong sei der drittgrösste Finanzplatz der Welt und Hauptdrehscheibe des Handels auf regionaler Ebene. Das Abkommen biete einen vorhersehbaren Rahmen für die Weiterentwicklung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. Es beuge Diskriminierungen der Wirtschaftsakteure des Standorts Schweiz gegenüber anderer Freihandelspartner Hongkongs vor.
Zur Vorlage gehören auch ein bilaterales Landwirtschaftsabkommen und ein Abkommen über Arbeitsstandards, welche die EFTA-Staaten gleichzeitig mit Hongkong abgeschlossen haben. Der Bundesrat schlägt dem Parlament vor, den Bundesbeschluss dem fakultativen Referendum zu unterstellen.
Hongkong ist in Asien nach Festlandchina und Japan der drittwichtigste Handelspartner der Schweiz. 2010 erreichte das Handelsvolumen zwischen der Schweiz und Hongkong 8,1 Mrd CHF. Hongkong ist auch ein wichtiges Ziel für Schweizer Direktinvestitionen, mit einem Bestand Ende 2009 von 4,5 Mrd CHF, wie das EVD schreibt.
uh