Menschenrechtsverletzungen sollen strikte verfolgt, Konfliktprävention verbessert werden

UNO-Menschenrechtskommissarin Mary Robinson hat zum Auftakt der Jahreskonferenz der UNO-Menschenrechtskommission in Genf eine bessere Konflikt-Prävention gefordert. Daneben plädierte sie auch für die strikte Untersuchung von Menschenrechtsverstössen.

UNO-Menschenrechtskommissarin Mary Robinson hat am Montag (20.03.) in Genf eine bessere Konflikt-Prävention gefordert. Zum Auftakt der 56. Jahreskonferenz der UNO-Menschenrechtskommission forderte sie zudem, eine strikte Verfolgung der Urheber von Menschenrechtsverstössen.

«Wir müssen unsere kollektive Fähigkeit zur Konflikt-Prävention entwickeln», sagte Robinson zum Auftakt der Konferenz des UNO-Gremiums. «Der Graben zwischen früher Warnung und Antwort muss von uns mit frühzeitigem Handeln ausgefüllt werden», forderte Robinson. Eine universelle Menschenrechtskultur könne aber auch angesichts der weltweiten Armut nicht voll gedeihen.

Alle schweren Menschenrechtsverstösse müssten weltweit strikt und unabhängig untersucht werden, forderte Robinson weiter. Die Verantwortlichen dafür müssten verfolgt und vor Gericht zur Rechenschaft gezogen werden. «Es ist deprimierend, dass etwa im Kosovo weiterhin kein anhaltender Friede und kein Respekt für die Menschenrechte gilt», erklärte Robinson.

Tschetschenien und China

Zu den Hauptthemen der Jahreskonferenz dürften in diesem Jahr Tschentschenien und erneut China gehören. Robinson will die Kaukasus-Republik Anfang April selber besuchen und anschliessend der UNO-Menschenrechtskommission Bericht erstatten.

Zu China haben die USA haben bereits einen Resolutionstext vorgelegt, in dem Peking wegen den fehlenden Forschritten im Menschenrechtsbereich verurteilt wird. Anhänger der von Peking verboteten Kultbewegung Falun Gong demonstrierten am Montag zu hunderten vor dem UNO-Gebäude in Genf.

Die Jahreskonferenz der UNO-Menschenrechtskommission dauert bis zum 28. April. Der Schweizer Aussenminister Joseph Deiss wird die Haltung der Schweiz am Dienstag (21.03.) darlegen.

swissinfo und Agenturen