Bern besorgt über Entwicklung in Peru

Mit Besorgnis und Bedauern hat die Schweiz auf die Situation in Peru reagiert. Die neuen Verhältnisse nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen sollen in im revidierten Länderprogramm für Peru berücksichtigt werden.

«Die Schweiz ist durch die Situation in Peru besorgt», erklärte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Dienstag (30.05.) auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda in Bern. Das EDA bedauerte, dass die peruanischen Behörden den Empfehlungen der Organisation der amerikanischen Staaten (OAS) nicht gefolgt seien.

Die OAS hatte Lima zu einer Verschiebung des Stichwahl aufgefordert, weil nicht genügend Zeit bestehe, um Mängel der Wahlorganisation und des Auszählungsverfahrens zu beseitigen. Trotz zahlreicher Proteste hatte die Wahlkommission jedoch am Termin vom vergangenen Sonntag festgehalten.

Revision des Länderprogramms Peru

Nach der umstrittenen Stichwahl zeigte sich auch die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) beunruhigt: Demokratische Verhältnisse und ein funktionierender Rechtsstaat seien wichtig für die Entwicklungszusammenarbeit.

«Der neuen Situation wird in der anlaufenden Revision des Länderprogramms für Peru Rechnung getragen», sagte DEZA-Sprecher Andreas Stuber. Peru ist ein Schwerpunktland der Schweizer Entwicklungshilfe.

Im Hinblick auf die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen hatte die DEZA die peruanische Bürgerorganisation Transparencia bei der Ausbildung von freiwilligen Wahlbeobachtern unterstützt. Wie andere Organisationen hatte Transparencia aus Protest gegen den umstrittenen Urnengang auf die Beobachtung der Wahlen verzichtet.

swissinfo und Agenturen