LSVA: Mehr Geld als erwartet
Die Leistungsabhängige Schwerverkehrs-Abgabe (LSVA) hat sich etabliert: Ein Jahr nach der Einführung haben alle 55'000 inländischen Camions über 3,5 Tonnen ein Erfassungsgerät.
Die für dieses Jahr budgetierten Einnahmen in Höhe von 605 Mio. Franken werden leicht überschritten, sagt Hugo Geiger, Vizedirektor der Eidgenössischen Oberzolldirektion. Obwohl noch keine definitiven Zahlen vorlägen, könne auch bereits gesagt werden, dass das Einnahmenziel für 2002 von 750 Mio. Franken ebenfalls überschritten werden dürfte.
Ein Drittel des LSVA-Ertrags geht an die Kantone. Die Gelder sind zweckgebunden: Sie müssen zur Deckung der Kosten verwendet werden, die der Verkehr verursacht.
Neben den 55’000 inländischen LKW wurden nach Geigers Worten bis Mitte Dezember auch rund 1800 ausländische Lastwagen mit Erfassungsgeräten ausgerüstet. Weitere 210’000 im Ausland immatrikulierte Camions wurden registriert und mit einer Chipkarte versehen.
In der ersten Einführungsphase habe es noch einige Probleme bei der Rechnungsstellung gegeben. Diese sind laut Geiger inzwischen behoben.
Eine Million Ein- und Ausfahrten
In den ersten elf Monaten nach der Einführung der LSVA wurden an den Grenzstellen per Ende November je eine Million Ein- und Ausfahrten von Lastwagen registriert, die mit einem Erfassungsgerät ausgestattet sind. Hinzu kommen je 1,9 Mio. Ein- und Ausfahrten von nicht entsprechend ausgerüsteten Lastwagen.
Dass nun alles so reibungslos verläuft, dürfte nicht zuletzt auf die personelle Verstärkung zurückzuführen sein. Die Zollämter seien um 150 Personen und die Zentrale in Bern um 60 Personen aufgestockt worden, sagt Geiger.
Astag: Finanzieller Druck
Der schweizerische Nutzfahrzeugverband Astag stellt in diesem Zusammenhang fest, dass die LSVA-Einführung angesichts des grossen Zeitdrucks relativ reibungslos vonstatten ging. Den Behörden, insbesondere der Oberzolldirektion, gebühre hierfür «ein grosses Bravo», meint Astag-Sprecher Beat Keiser.
Die finanzielle Belastung durch die LSVA werde unter den Transportunternehmen zu einer Strukturbereinigung führen. Die Auswirkungen würden aber erst im nächsten Jahr spürbar werden.
Die LSVA wird auf Lastwagen über 3,5 Tonnen erhoben. Als Berechnungsgrundlage dienen das Gesamtgewicht des Fahrzeuges, die Emissionskategorie des Motors und die in der Schweiz zurückgelegten Kilometer.
swissinfo und Agenturen
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