Schweiz will Export-Marken besser schützen

Keine Chancen für Markenschutz hat der Emmentaler Käse. Keystone

Die Schweiz hat am Donnerstag (21.09.) der Welthandelsorganisation (WTO) eine Initiative zum erweiterten Markenschutz von geographischen Herkunftsbezeichnungen übergeben. Damit sollen Schweizer Uhren und Käse auf dem Exportmarkt geschützt werden.

Das GATT-Abkommen von 1994 sieht schon einen Schutz von geographischen Bezeichnungen vor, wie beispielsweise die geschützte Herkunftsbezeichnung (AOC) für Wein und Spirituosen. Die Schweiz will diesen Schutz nun auf weitere Produkte ausweiten.

Die Initative Berns wird von Bulgarien, der Tschechischen Republik, Indien, Island, Liechtenstein, der Slowakei, Sri Lanka und der Türkei unterstützt. Sie wurde am Donnerstag bei einer Versammlung des Rats für geistiges Eigentum vorgestellt.

Gruyère soll geschützt werden

Die Schweiz ist vor allem daran interessiert, Uhren und Käse in den Markenschutz einzubeziehen. Indien will seinen Basmati-Reis verteidigen, Bulgarien seine Joghurt-Kulturen. Die Schweizer Landwirtschaft müsse beginnen, ihre Strukturen anzupassen, sagte der Schweizer WTO-Repräsentant Didier Chambovey auf Anfrage. Sie müsse sich auf wettbewerbsfähige Spezialprodukte konzentrieren, um sich bei der Öffnung der Märkte behaupten zu können.

Die Landwirtschaft exportiert vor allem Käse. Von einem Schutz könnte beispielsweise Gruyère profitieren, von dem die Schweiz jährlich 25’000 Tonnen herstellt, während lediglich 1500 Tonnen aus Frankreich kommen. Dagegen scheint Emmentaler auf verlorenem Posten zu sein. Nur 45’000 Tonnen stammen aus der Schweiz, dagegen produziert die EU 350’000 Tonnen.

Bei den Uhren will die Schweiz vor allem das Label “Swiss made” schützen. Dieses finde sich auf Uhren, die in der ganzen Welt hergestellt wurden, sagte Chambovey. Damit würden Käufer über die Qualität des Produktes getäuscht.

Widerstand der USA

Die EU hat sich der Schweizer Initiative noch nicht angeschlossen, da die Meinungen der Mitgliedsländer geteilt sind. Während Frankreich und Italien die Schweiz unterstützen, zeigen sich Staaten wie beispielsweise Dänemark zurückhaltender.

Auf Ablehnung stösst das Begehren Berns bei den USA, Australien und Neuseeland. Diese Länder hätten kaum Interesse, kulinarische Traditionen und örtliche Produkte zu schützen, verlautet aus der Schweizer Delegation.

Wenn die Initiative der Schweiz Erfolg haben soll, braucht es einen langen Atem. Die Verhandlungen seien komplex, eine Entscheidung stehe in Kürze keine an, hiess von der Schweizer Delegation. Die Diskussionen seien an die Liberalisierung der Agrarmärkte gebunden.

swissinfo und Agenturen