Heute in der Schweiz
Liebe Auslandschweizerinnen, liebe Auslandschweizer
Das war vielleicht ein Abstimmungssonntag! Dank umstrittenen Vorlagen wurde es so spannend wie selten. Nun beginnt aber die politische Umsetzung – und damit der Start neuer Debatten.
Herzliche Grüsse aus Bern
Abstimmungssonntag: Nach dem Urnengang kommen die Debatten
Das war zweifellos einer der spannendsten Abstimmungssonntage der letzten Jahre. Dafür gesorgt haben vor allem die Kampfjetbeschaffung und der Wolfschutz – zwei Vorlagen, deren Ausgang bis am späten Nachmittag völlig offen waren.
Gerade mal 50,1% haben sich für die Beschaffung neuer Kampfjets ausgesprochen. Damit schrammte die Armee haarscharf an einem Debakel vorbei.
- Die Berichterstattung von SRF NewsExterner Link gibt eine gute Übersicht.
- Hier finden SieExterner Link den Kommentar der NZZ, der für eine Grundsatzdiskussion nach dem knappen Ausgang plädiert. (Paywall)
- Die Gegner feierten die knappe Niederlage wie einen Sieg – und beendet ist das Thema für sie noch nicht, wie der Tages-Anzeiger schreibtExterner Link. (Paywall)
Ebenso wurde das Jagdgesetz mit 51,9% knapp abgelehnt. Manche Kommentatoren sprechen von einem Graben zwischen den Bergkantonen und dem Rest des Landes.
- Über die Ablehnung der Revision des Jagdgesetzes hat SRF NewsExterner Link geschrieben.
- Im Interview mit dem BlickExterner Link erklärt einer der Wegbereiter des Jagdgesetzes, weshalb dieses abgelehnt wurde.
Das vielleicht wichtigste Geschäft war jedoch die Begrenzungsinitiative. Diese wurde vom Souverän mit grosser Mehrheit bachab geschickt – eine Schlappe für die SVP und ein klares Votum für den bilateralen Weg mit der EU.
- Dieser Weg soll aber bald einen neuen Belag erhalten: Rahmenabkommen heisst das Zauberwort. Lesen Sie hierExterner Link das Interview mit der Rechtsprofessorin Astrid Epiney auf SRF News.
- Die nächsten möglichen Schritte hat der Tages-Anzeiger skizziertExterner Link. Eines ist sicher: Es wird kompliziert.
Klar fielen auch die übrigen zwei Vorlagen aus: Nach der deutlichen Unterstützung des Vaterschaftsurlaubs spricht man im Pro-KomiteeExterner Link schon über eine Elternzeit. Und die UBS hat übrigens gleich angekündigtExterner Link, zu den zwei Wochen Vaterschaftsurlaub noch gleich zwei weitere draufzulegen.
Eindeutig war das NeinExterner Link zu den Kinderabzügen. Die komplizierte Vorlage konnte nicht überzeugen – auch stiess vielen sauer auf, dass hauptsächlich gut Verdienende davon profitiert hätten.
Und noch einige ergänzende Infos zu diesem hochpolitischen Sonntag
Hier finden Sie unsere Berichterstattung und die Resultate des Abstimmungssonntags.
Das Abstimmungsfazit des Politologen Georg Lutz finden Sie auf SRF NewsExterner Link – und die Einschätzung von Claude Longchamp auf swissinfo.ch
Neben den nationalen Abstimmungen gab es auch zahlreiche kantonale Urnengänge. Hier finden SieExterner Link die Übersicht von SRF News.
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