Heute in der Schweiz
Liebe Schweizerinnen und Schweizer im Ausland
Thailand hat die Einreisekontrollen verschärft und prüft ausländische Besucherinnen und Besucher nun deutlich strenger als bisher.
Davon können auch Schweizerinnen und Schweizer betroffen sein, die dort leben, überwintern oder regelmässig hinreisen. Für klassische Ferienaufenthalte bleibt vieles zwar unkompliziert, doch bei längeren Aufenthalten oder häufigen Ein- und Ausreisen wird genauer hingeschaut.
Welche Erfahrungen haben Sie bei der Einreise gemacht – in Thailand oder anderen Ländern?
Freundliche Grüsse
Thailand verschärft die Einreisekontrollen deutlich und verweigert zunehmend Ausländerinnen und Ausländern die Einreise, was für Reisende zu strengeren Prüfungen und längeren Verfahren bei der Grenzkontrolle führt.
Thailand, eines der beliebtesten Reiseziele der Schweizerinnen und Schweizer, kontrolliert ausländische Besucherinnen und Besucher deutlich strenger als bisher. Seit Jahresbeginn wurde fast 30’000 Menschen die Einreise verweigert. Hinweise auf abgewiesene Schweizer:innen gibt es laut Tages-Anzeiger bisher nicht. Die Behörden begründen den verschärften Kurs mit dem Kampf gegen Visa-Missbrauch, illegale Arbeit und grenzüberschreitende Kriminalität.
Für klassische Feriengäste dürfte sich wenig ändern. Wer für einige Wochen Badeferien macht, fällt kaum ins Raster der Behörden. Anders sieht es für digitale Nomaden, Überwinternde oder Reisende aus, die ihren Aufenthalt bislang durch regelmässige Aus- und Wiedereinreisen verlängerten. Zudem wird die visafreie Aufenthaltsdauer für Schweizerinnen und Schweizer wieder von 60 auf 30 Tage reduziert.
Das EDA empfiehlt Reisenden, sich frühzeitig über die geltenden Einreisebestimmungen zu informieren. Doch, wie unkompliziert ist die Einreise wirklich? Haben Sie selbst bei einer Reise nach Thailand oder in ein anderes Land schon einmal strengere Kontrollen oder unerwartete Schwierigkeiten bei der Einreise erlebt?
Das Parlament hat den Entscheid über die «Blackout-Initiative» vertagt und sich über die Modalitäten der digitalen Unterschriftensammlung geeinigt.
Das Parlament hat die Beratungen zur sogenannten Blackout-Initiative noch nicht abgeschlossen. Nach einer «Monsterdebatte» mit rund 100 Voten im Nationalrat wurde – nachdem noch immer nicht alle am Rednerpult zu Wort kamen – der Entscheid über die energiepolitische Vorlage auf kommende Woche verschoben. Im Zentrum der Initiative steht die Frage, ob das Verbot für neue Atomkraftwerke aufgehoben werden soll.
Bei der Digitalisierung politischer Prozesse haben sich die Räte derweil auf die Modalitäten von Pilotversuchen zur elektronischen Sammlung von Unterschriften geeinigt. Die Grundsatzentscheide zu diesen Tests waren bereits früher gefallen – nun sind die Bedingungen für ihre Durchführung klar. Dies kann auch für Sie als Auslandschweizerin oder Auslandschweizer von Interesse sein, da Sie so bei der Unterschriftensammlung etwa für ein Referendum oder eine Volksinitiative mitmachen könnten.
Ebenfalls entschieden hat der Ständerat, keine Ausweitung der Sonntagsverkäufe zuzulassen. Damit bleibt es bei vier verkaufsoffenen Sonntagen pro Jahr. Nach diesem Nein zu mehr Sonntagsverkäufen beschäftigt sich als Nächstes der Nationalrat damit.
Der Streit um das Schweizer Kreuz auf Produkten des Sportartikelherstellers On sorgt erneut für Diskussionen. Laut einem Bericht der NZZ am Sonntag setzte On das Institut für Geistiges Eigentum (IGE) unter Druck.
Das Unternehmen soll dem IGE mit einer Staatshaftungsklage gedroht haben und zudem mit Androhung rechtlicher Schritte erreicht haben, dass ein kritisches Interview von der IGE-Website gelöscht wurde. Ausserdem soll On Einfluss auf die Zusammensetzung des Verhandlungsteams genommen haben.
Hintergrund ist ein Entscheid des IGE vom März: Nach einem Konflikt mit On lockerte die Behörde ihre Praxis. Unternehmen dürfen das Schweizer Kreuz nun auch dann verwenden, wenn nur einzelne Schritte wie Entwicklung, Design oder Forschung in der Schweiz stattfinden.
Die Enthüllungen lösen Kritik bei Wirtschaftsverbänden und in der Politik aus. Kritiker:innen befürchten, dass das Schweizer Kreuz und das Label «Swissness» an Wert verlieren und grosse Unternehmen gegenüber KMU bevorzugt werden. Mehrere Parlamentarierinnen und Parlamentarier verlangen Erklärungen vom Bundesrat. Markenrechtsfachleute sehen die Sache differenzierter. Sie argumentieren gegenüber dem Tages-Anzeiger, dass das IGE zuvor eine besonders strenge Auslegung verfolgt habe und die Lockerung entspreche eher der mehrheitlichen Rechtsauffassung.
Die indische Finanzaufsicht deckt einen Skandal auf: Im Zentrum stehen eine Tessiner Goldraffinerie und eine Luzerner Holding.
Die indische Finanzmarktaufsicht Securities and Exchange Board of India wirft dem viertgrössten Unternehmen Indiens, dem Goldkonzern Rajesh Exports massive Bilanzmanipulationen vor. Im Raum stehen fiktive Erträge von rund 159 Milliarden Dollar über mehrere Jahre.
Im Fokus stehen Schweizer Gesellschaften: die Tessiner Raffinerie Valcambi sowie die Luzerner Holding Global Gold Refineries AG. Die indische Finanzaufsicht zeigt im Bericht, dass die Geschäftszahlen aus dem Tessin in der Holdinggesellschaft in Luzern vervielfacht worden sein sollen.
Der Buchungsskandal in Indien könnte dem Ruf des Finanzplatzes der Schweiz schaden und namentlich die Rolle als internationale Drehscheibe von Gold. Rajesh Exports weist die Vorwürfe zurück.
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