Calmy-Rey in Israel
Die Schweizer Aussenministerin hat den zweiten Teil ihrer Nahostreise angetreten und ist nach Israel gereist. Es ist ihre erste Reise nach Israel.
Der israelische Aussenminister sorgte sich ums Image Israels in der Schweiz und forderte seine Amtskollegin auf, Abhilfe zu schaffen.
Aussenministerin Micheline Calmy-Rey hat am Sonntag zum Auftakt ihres Besuches in Israel das Holocaust-Denkmal Yad Vashem in Jerusalem besucht. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) legte dort einen Blumenkranz nieder.
Ins Gästebuch schrieb sie, sie sei gekommen um die Erinnerung an sechs Millionen getötete Juden wach zu halten, die Opfer eines schrecklichen Regimes geworden waren. Im Namen der Schweizer Regierung und der Schweiz drücke sie hier ihren Schmerz aus und hoffe, dass so etwas nie wieder vorkomme.
Treffen mit Katsav
Am Nachmittag traf Calmy-Rey mit dem israelischen Präsidenten Mosche Katsav und dem Aussenminister Silvan Schalom zusammen. Mit ihrem Amtskollegen besprach sie die Genfer Initiative, den inoffiziellen Friedensplan, der von der Schweiz unterstützt wird.
“Ich rufe die Aktivitäten der Schweiz bei all meinen Gesprächspartnern in Erinnerung. Ich bin sehr stolz auf die Genfer Initiative”, sagte die Aussenministerin am Westschweizer Radio. “Wir haben ein Mandat der Vereinten Nationen auszuführen und wir machen das”, sagte sie zum Auftrag der UNO-Generalversammlung vom Juni 2004 an die Schweiz einen Bericht zur Respektierung des humanitären Völkerrechts zu verfassen.
“Wir haben mit mehreren Ländern informelle Gespräche geführt, unter anderem mit Israel.” In einer nächsten Phase würden offizielle Konsultationen aufgenommen.
Sorge ums Israel-Image
Aussenminister Shalom äusserte besorgt über das schlechte Image Israels bei Schweizer Politikern und in den Medien. Er bezeichnete die Kritik an seinem Land wörtlich als “Angriffe” und forderte die Aussenministerin auf mitzuhelfen, das Israel-Bild wieder zu verbessern.
Calmy-Rey antwortete, die Beziehungen zwischen der Schweiz und Israel seien gut, auch wenn man bei einigen Fragen sehr wohl andere Ansichten habe. Von einer eigentlichen Anschwärzung Israels in der Schweiz könne aber keine Rede sein. Ausserdem seien die Kantone wie auch die Medien in ihren Ansichten frei und unabhängig.
Kein Treffen mit Sharon
Die Aussenministerin bleibt drei Tage in Israel. Es ist ihre erste Reise dorthin. “Sie will sich direkt über Fortschritte im Friedensprozess informieren und die israelische Bevölkerung treffen”, schreibt das israelische Aussenministerium in einem Communiqué zum Besuch der Magistratin.
Bis Dienstag will sie ausser dem Präsidentem Mosche Katzav und ihrem Amtskollegen auch die beiden Vize-Regierungschefs Ehud Olmert und Schimon Peres treffen. Ein Gespräch mit Premier Ariel Scharon habe sich nicht einrichten lassen, erklärte sie am Samstag.
Neben den Treffen steht auch die Besichtigung der Sperranlage und der Kleinstadt Sderot auf dem Programm. Die Stadt mit knapp 20’000 Einwohnerinnen und Einwohnern liegt nur einen Kilometer vom Gazastreifen entfernt und wurde in der Vergangenheit immer wieder Ziel palästinensischer Raketenangriffe. Der deutsche Bundespräsident Horst Köhler hatte die Stadt erst vergangene Woche besucht.
Nach drei Tagen in den Palästinensergebieten reiste Micheline Calmy-Rey am Sonntag nach Israel.
Es ist die erste Reise der Aussenministerin nach Israel und die erste Reise eines Bundesrates nach Israel seit März 2001.
Das Handelsvolumen zwischen der Schweiz und Israel beträgt 2,2 Mrd. Franken und umfasst vor allem Exporte von der Schweiz nach Israel.
Die Aussenministerin will in Israel – gleich wie in den Palästinensergebieten – mit Politikern über die Genfer Initiative reden.
Sie trifft Israels Präsidenten, den Aussenminister und die beiden Vizer-Premiers. Mit Premierminister Sharon ist kein Treffen vorgesehen.
Die Vereinten Nationen haben die Schweiz beauftragt, einen Bericht über die Einhaltung des humanitären Völkerrechts zu verfassen.
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