Gesucht: Neues Verhältnis
Die schweizerisch-russischen Beziehungen sollen modernisiert werden. Zu diesem Zweck reiste Staatssekretär Franz von Däniken am Montag für zwei Tage nach Moskau.
Die alten Vereinbarungen müssten durch der Zeit angepasste bilaterale ersetzt werden, sagte von Däniken nach einem Treffen mit Russlands Erstem Vize-Aussenminister Alexander Avdeev.
Die Schweizer Projekte in Russland strebten in erster Linien die Förderung der kleinen und mittleren Unternehmen, die Reform der lokalen Strukturen und der Medien an, sagte der Schweizer Diplomat. Die Finanzhilfe der Schweiz konzentriere sich auf den Umwelt- und Energiebereich.
Tschetschenien-Hilfe
Von Däniken sicherte die Fortsetzung der humanitären Hilfe an Tschetschenien zu, die inzwischen 3 bis 4 Mio. Franken pro Jahr erreicht hat. Er gab auch dem Wunsch der Schweiz Ausdruck, dass die Russische Föderation in die Welthandels-Organisation (WTO) aufgenommen werde.
Die russische Seite unterstrich ihr Interesse an der WTO, warnte aber, dass die Unternehmen des Landes für den Eintritt in die Organisation noch nicht vorbereitet und weitere Reformen notwendig seien.
Internationale Fragen
Von Däniken und sein Gesprächspartner diskutierten im weiteren internationale Fragen wie die Entwicklung in Afghanistan und die Eskalation der Gewalt im Nahen Osten. Die russische Seite betonte dabei, dass sie eine dauerhafte US-Präsenz in Zentralasien nicht wünsche.
Was die Situation in Tschetschenien betrifft, brachte von Däniken die Schweizer Besorgnis über die Sicherheit von IKRK-Mitgliedern zum Ausdruck. Vor fünf Jahren waren sechs Mitarbeiter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) in Novy Atagi getötet worden.
Russland sei auf der Suche nach einer politischen Lösung in Tschetschenien, sagte Vize-Aussenminister Avdeev gemäss von Däniken. Der Weg dorthin sei allerdings noch lang.
swissinfo und Agenturen
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