NATO: Kollektiver Verteidigungsfall gegeben

NATO-Generalsekretär George Robertson in Brüssel. Keystone

Die NATO betrachtet die Terroranschläge in den USA als Angriff auf das gesamte Bündnis, falls sie vom Ausland aus eingeleitet worden sein sollten. In diesem Fall könnten die USA auf das Prinzip "einer für alle" und "alle für einen" und die Unterstützung der Allierten bei einem Militäreinsatz zählen.

An einer Dringlichkeits-Sitzung hatten die Mitglieder der NATO über die Anwendung von Artikel 5 über die kollektive Verteidigung diskutiert. Der Passus sieht vor, dass ein bewaffneter Angriff auf einen der NATO-Partner als Angriff auf alle betrachtet wird. Gemeinsame Massnahmen können danach ergriffen werden.

Laut NATO-Generalsekretär George Robertson ist der gemeinsame Verteidigungsfall gegeben. Militärische Reaktionen der NATO seien jedoch vorerst nicht geplant.

Robertson betonte, es sei noch nicht klar, von wo aus die Terrorangriffe gesteuert wurden. Die US-Regierung sei noch dabei, die Lage zu bewerten. Der NATO-Beschluss sei daher zur jetzigen Zeit ein Akt der Solidarität. Nach dem Vertrag liege es am angegriffenen Land, über Reaktionen zu entscheiden und gegebenenfalls das Bündnis um Hilfe zu bitten.

Robertson sicherte Washington jedoch die volle Unterstützung der 18 NATO-Partner zu, wenn es beschliesse, dass die Anschläge von Ausländern ausserhalb der USA verübt worden seien. 1999 hatten die Staats- und Regierungschefs der Allianz ein neues «strategisches Konzept» für die NATO beschlossen, nach welchem die Sicherheit des Bündnisses auch von Terrorismus gefährdet werden könnte.

Artikel 5 des NATO-Vertrags verpflichtet die 19 Bündnispartner zu gegenseitigem Beistand, der auch militärische Hilfe einschliessen kann. Dazu gehören unter anderem die Öffnung des jeweiligen nationalen Luftraums und logistische Unterstützung für Truppen und Ausrüstung.

Es ist das erste Mal in der Geschichte der NATO, dass ein solcher Schritt innerhalb der Allianz überhaupt in Erwägung gezogen wurde. Die Nordatlantische Allianz wurde 1949 gegründet. Mitglieder sind heute Belgien, Kanada, Tschechien, Dänemark, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Island, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Polen, Portugal, Spanien, die Türkei, Grossbritannien und die USA.

swissinfo und Agenturen