Rechtshilfe für Sao Paulo

Die Schweiz leistet Brasilien doch noch Rechtshilfe im Fall des ehemaligen Bürgermeisters von Sao Paulo. Dieser wird beschuldigt, 200 Mio. Dollar veruntreut zu haben.

Die ersten vier Rechshilfe-Gesuche aus Brasilien hatte Bern als ungenügend zurückgewiesen.

«Wir haben das neuste Gesuch um Rechtshilfe am 17. Juli von den brasilianischen Behörden erhalten. Nach eingehender Prüfung leiteten wir es an die Justizbehörde in Genf weiter», bestätigte Folco Galli, Sprecher des Bundesamtes für Justiz (BJ), am Freitag einen Bericht der «Tribune de Genève».

Ungenügende Angaben

Die Angelegenheit beschäftigt die Schweizer Behörden schon mehrere Monate. Bern habe sich bisher geweigert, auf die Gesuche einzugehen, weil die ersten vier unvollständig oder schlecht formuliert gewesen seien, erklärte Galli.

Das brasilianische Gesuch stütze sich auf den Verdacht der Veruntreuung und der Geldwäscherei, präzisierte der Genfer Untersuchungsrichter Claude-François Wenger.

Er studiere gegenwärtig Bankdokumente, die im Zusammenhang mit dem Fall in Genf sichergestellt worden seien. Sie beträfen hauptsächlich ein Bankinstitut am Genfer-See, sagte Wenger ohne Details zu nennen.

Inoffiziellen Quellen zufolge soll es sich um die Citibank handeln.

200 Millionen Dollar

Laut Medienberichten hat Maluf, eine Galionsfigur der populistischen Rechtspartei Brasiliens, insgesamt 200 Mio. Dollar aus öffentlichen Kassen unterschlagen.

Dieses Geld sei zuerst nach Genf und dann ins Steuerparadies Jersey transferiert worden. Zu dem Zeitpunkt soll die Bank die Behörden in Genf informiert haben.

Wenger konnte am Freitag nicht sagen, dass im Zusammenhang mit dem Fall in der Schweiz Gelder blockiert worden seien.

Die Affäre Maluf hatte in Genf und in Brasilien am Sozialforum von Porto Alegre im letzten Jahr eine Kontroverse provoziert. Der Genfer Bürgermeister Manuel Tornare hatte den früheren Bürgermeister von Sao Paulo in Porto Alegre einen «Ganoven» genannt.

Die liberale Partei von Genf hatte ihn deswegen heftig kritisiert.

swissinfo und Agenturen