LI/Liechtenstein präsentiert erneut tiefrotes Landesbudget

Vaduz FL (awp/sda) – Der Voranschlag 2011 des Fürstentums Liechtenstein ist zum zweiten Mal in Folge tiefrot. Die Finanzkrise und die Diskussionen um den Finanzplatz reissen erneut ein Rekordloch in die Landeskasse. Das Ländle gibt 136 Mio CHF mehr aus, als es einnimmt.
Das Budget 2011 erfüllt nur drei der fünf vom Finanzleitbild geforderten Eckwerte, wie die Regierung am Mittwoch mitteilte. In den letzten Jahren war das Defizit nur im Budget 2010 mit 181 Mio CHF noch grösser. Bis 2004 hatte das Fürstentum jahrzehntelang gar keine roten Zahlen geschrieben.
Während die prognostizierten Erträge mit 797 Mio CHF um 1,8% über dem Vorjahreswert liegen, geht man beim Aufwand von 915 Mio CHF von einem Rückgang um 1,1% aus. Nach den deutlichen Einbrüchen der Erträge aus Steuern und Abgaben in den Jahren 2009 und 2010 erwartet die Regierung auch für das kommende Jahr aber keine «nachhaltige Erholung».
Immerhin rechnet das Fürstentum bei Steuern und Abgaben mit einem Wachstum von 18 Mio CHF. Bei der Mehrwertssteuer, der Steuerart mit dem grössten Volumen, geht man von einer Zunahme von 7 Mio CHF auf 205 Mio CHF aus.
Die grössten Einsparungen erwartet Liechtenstein beim Sachaufwand, der im Vergleich zum Budget 2010 um 5,4 Mio CHF zurückgeht. Zudem spart das Land bei den Finanzzuweisungen an die Gemeinden 5 Mio CHF, beim Personalaufwand 3,3 Mio CHF und mit der Reduktion des Staatsbeitrages an die Krankenkasse nochmals 2,7 Mio CHF ein.
Die Bruttoinvestitionen sind mit 68 Mio CHF 25 Mio tiefer als im Vorjahr. Der Rückgang ergibt sich durch den Wegfall der Subventionen an Grossprojekte der Gemeinden ab 2011. Nach Verrechnung von Darlehensrückzahlungen ergeben sich Nettoinvestitionen von 52 Mio CHF.
Die unerfreuliche Prognose für das kommende Jahr unterstreiche einmal mehr die Notwendigkeit zur Sanierung des Landeshaushaltes, schreibt die Regierung. Sie halte deshalb an dem von ihr eingeschlagenen und vom Landesparlament bestätigten Sanierungskurs fest.
Das strukturelle Defizit des Staatshaushaltes soll bis zum Jahr 2015 mit Sparmassnahmen beseitigt werden. Dank finanziellen Reserven könne das Land den Sanierungsprozess aus einer Position der Stärke angehen, hatte die Exekutive zu einem früheren Zeitpunkt betont.
dm