Nestlé kann sich bei Nespresso nicht gegen Konkurrenz abkapseln

(Keystone-SDA) Der Nahrungsmittelmulti Nestlé muss in Deutschland weiter mit Billig-Konkurrenz für seine Nespresso-Kapseln leben. Das Oberlandesgericht Düsseldorf wies am Donnerstag Klagen des Konzerns gegen Nachahmerprodukte ab.

Die Klage zielte darauf ab, dass in Deutschland vertriebene Konkurrenz-Kapseln des Nestlé-Getränks mit riesigen Warnhinweisen versehen werden müssen. «Nicht für Nespresso-Maschinen geeignet», hätten die Konsumenten sonst auf den Verpackungen lesen müssen.

Die Kapseln seien aber nur ein «passives Element» der Nespresso-Kaffeemaschinen, die Klagen würden abgewiesen, sagte Richter Thomas Kühnen. Nestlé ist Inhaber eines für Nespresso-Kaffeemaschinen genutzten Patents – und Teil der Erfindung seien auch die Kapseln, argumentierten die Anwälte des Konzerns.

Damit wurde der erstinstanzliche Entscheid gestützt. Schon das Landgericht Düsseldorf hatte entschieden, dass keine Patentverletzung gegeben sei