Anhörungen zur Unabhängigkeit Kosovos

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat die Anhörungen über die Rechtmässigkeit der im Februar 2008 ausgerufenen Unabhängigkeit des Kosovo begonnen. Das ist auch von Interesse für die Schweiz - sie anerkannte den unabhängigen Kosovo als eines der ersten Länder.

Bis am 11. Dezember werden am Internationalen Gerichtshof (IGH) Vertreter des Kosovos, Serbiens und 29 weiterer Länder angehört.

Bei den Anhörungen in Den Haag werden Vertreter von Staaten wie den USA und Frankreich auftreten, die den Schritt der früheren serbischen Provinz in die Unabhängigkeit anerkennen.

Nicht vertreten sein in Den Haag wird die Schweiz, die als eines der ersten Länder den unabhängigen Kosovo anerkannt hatte und die zu den wichtigsten Geberländern des Kosovo gehört. In zwei Dokumenten, welche Bern dem Gerichtshof zustellte, wird der Verlauf der Schweizer Unterstützung bis zur Anerkennung nachgezeichnet, wie ein Sprecher des des Aussendepartements erklärte.

In Den Haag werden auch Russland und China ihre rechtlichen Argumente vortragen. Sie lehnen wie Serbien die Unabhängigkeit des Kosovo ab.

Das Gericht soll die Frage klären, ob die Ausrufung der Unabhängigkeit dem Völkerrecht entsprach.

Serbien hatte im Oktober 2008 vor der UNO-Vollversammlung erwirkt, dass der IGH die Rechtmässigkeit der Unabhängigkeit des Kosovo prüft. Der IGH ist befugt, beratende Einschätzungen zu Konflikten zwischen Staaten abzugeben.

Zu den 63 Staaten, die der Kosovo bislang anerkannt haben, gehören neben den USA insgesamt 22 EU-Mitglieder.

swissinfo.ch und Agenturen