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Bedrohen Interessengruppen die Demokratie?

Einladungen zum Essen, kleine Geschenke, Verwaltungsrats-Mandate, Parteienfinanzierung: Lobbys versuchen mit allen Mitteln, die Abgeordneten zu beeinflussen. Bedrohen Interessengruppen das demokratische System? Sollten ihre Aktivitäten reglementiert und beschränkt werden?

Für einige sind Lobbys in einer Demokratie nützlich, weil sie es erlauben, legitime Interessen aller Elemente der Gesellschaft zu vertreten, darunter auch solcher, die von den Politikern und Politikerinnen ignoriert werden. Für andere sind Lobbys eine dunkle Macht, die vielmehr mit Korruption und spezifischen wirtschaftlichen Interessen in Verbindung gebracht wird. Welche Rolle spielen Lobbys in Ihrem Land?

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Die Macht der Lobbys im Heidiland

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht “Es ist leider so. Es gibt zu viele Parlamentarier, die fast nur spezielle Wirtschaftsinteressen vertreten, statt gemeinsame Werte oder Interessen zu unterstützen”, beobachtet der junge freisinnige Abgeordnete Andrea Caroni, der seit 2011 im Nationalrat ist. “Einige sind bereit, ihre Stimme für alles zu geben, sogar ihre Grossmutter zu verkaufen, um als Gegenleistung Stimmen zu erhalten,…

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Mächtigste Lobby verliert Glaubwürdigkeit

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht Am 16. Oktober 2008, inmitten der ausbrechenden internationalen Finanzkrise, publiziert der damalige Economiesuisse-Präsident Gerold Bührer einen Artikel, in dem er betont, die Schweizer Banken “widerstehen dem Sturm einmal mehr”, gehörten sie doch “zu den bestkapitalisierten Instituten der Welt”. Gleichentags kündigen die Schweizer Regierung und die Schweizerische Nationalbank (SNB) ein Hilfspaket über 68 Milliarden Franken zur…

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Parteienfinanzierung als Tabuthema

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht “Zusammen mit Schweden sind wir die letzte Insel in Europa. Und während die Parteien in dem skandinavischen Land wenigstens einige Regeln aufgestellt haben, gibt es in der Schweiz überhaupt keine Transparenz – nur ein schwarzes Loch“, analysiert Martina Caroni, Dozentin für öffentliches und internationales Recht an der Universität Luzern. Seit den 1960er Jahren gibt es…

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Parteienfinanzierung immer noch ein Schwachpunkt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht Die Schweiz geniesst international das Image eines Landes mit guter Regierungsführung und einer fairen Demokratie. Trotzdem ist die Schweiz eines der wenigen westlichen Länder, in denen Politiker und politische Parteien nicht deklarieren müssen, aus welchen Quellen ihre Spendengelder stammen. Die Öffentlichkeit zeigte sich in den letzten Jahren immer besorgter über diese Tatsache. Das Thema wurde…

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