PRESSE/Deutschland 2009 über EU-Schuldengrenze

BERLIN (awp international) – Deutschland hat nach einem Zeitungsbericht im vergangenen Jahr die Schuldengrenze des europäischen Stabilitätspakts verletzt. Nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes lag die gesamtstaatliche Neuverschuldung bezogen auf das Bruttoinlandsprodukt 2009 zwischen 3,1 und 3,2 Prozent, berichtet das “Handelsblatt” (Mittwoch) unter Berufung auf informierte Kreise. Die exakte Zahl wird das Statistische Bundesamt am Mittwoch veröffentlichen. Die EU- Kommission hatte bereits im vergangenen Herbst ein Defizitverfahren gegen Deutschland und weitere EU-Staaten eröffnet.
Nach den Brüsseler Vorgaben muss die Neuverschuldung bis 2013 unter den Grenzwert von 3,0 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) gedrückt werden. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat dies zugesichert./sv/DP/js