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PRESSE/Spekulationen über Vergleich mit Wall Street Banken

Dieser Inhalt wurde am 14. Mai 2010 - 15:22 publiziert

NEW YORK (awp international) - Die Ermittlungen der amerikanischen Behörden gegen praktisch alle führenden Banken der Wall Street könnten in einem branchenübergreifenden Vergleich münden. Einem Bericht der "New York Times" zufolge diskutieren die Bankenchefs der Wall Street untereinander bereits die möglichen Bedingungen einer solchen Lösung. Den Banken werden unsaubere Praktiken im Hypothekengeschäft vorgeworfen. Sie sollen Hypothekenpapiere auf Geheiss anderer Finanzakteure kreiert haben, die dann selbst gegen diese Papiere wetteten. Den Bankkunden wurden diese Papiere aber als sichere und vielversprechende Wertanlagen verkauft.
In den USA haben Bundesstaatsanwaltschaften, das Justizministerium und mehrere Aufsichtsbehörden parallel Ermittlungen gegen praktisch alle führenden Banken der Wall Street aufgenommen, darunter auch europäische Finanzhäuser wie Deutsche Bank , UBS und Credit Suisse . Im Visier sind zusätzlich die drei grossen Ratingagenturen Moody's, Standard & Poor's und Fitch. Ziel ist es allgemein, die Finanzkrise aufzuarbeiten und Schuldige zu finden.
Doch die juristischen Hürden für zivil- und strafrechtliche Verfahren sind hoch, die Ermittlungen aufwendig und die Erfolgschancen ungewiss. Für die Behörden wäre es ein grosser Gesichtsverlust, wenn sie am Ende eines langen Prozesses vor Gericht abblitzen würden. Und auch die Banken der Wall Street haben kein Interesse daran, ihre Geschäfte längerfristig durch Strafklagen bedroht zu sehen. Nicht zuletzt gehören die Finanzhäuser zu den grossen Wahlkampfspendern der Politiker, die darauf angewiesen sind, dass diese Gelder auch weiterhin fliessen - was es nicht eben leichter macht, die Banken ernsthaft unter Druck zu setzen.
"Ich wäre äusserst erstaunt, wenn irgendeiner dieser Fälle vor Gericht enden würde", sagte Frank Partnoy, ein Rechtsprofessor an der Universität von San Diego, der "New York Times". "Ich denke, Wall Street sollte diesen Skandal so schnell wie möglich hinter sich bringen und vorwärts schauen."
Es gibt auch durchaus einen Präzedenzfall: Im Jahr 2002 haben zehn Wall Street Banken mit den Behörden einen Vergleich über 1,4 Milliarden Dollar abgeschlossen. Es ging um die Interessenkonflikte von Aktienanalysten, die ihren Arbeitgebern gleichermassen verpflichtet sind wie ihren Kunden. So kam es dazu, dass sie bankintern als schlecht eingestufte Aktien dennoch zum Kauf empfahlen, um die betroffenen Unternehmen als Kunden nicht zu verärgern oder als Neukunden zu gewinnen. Auch damals drohten Klagen. Diesmal allerdings dürfte eine Vergleichssumme deutlich höher liegen./rak/DP/tw

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