Der Fahrplan zur EU-Erweiterung

– 19. Oktober 2002: Volksabstimmung in Irland über den Vertrag von Nizza, der wegen seiner Reformbestimmungen als Voraussetzung für die Erweiterung gilt. Völlig offen sind die Konsequenzen eines Scheiterns wie bei der ersten Abstimmung im Juni 2001. Alle anderen EU-Länder haben den Vertrag schon gebilligt.

– 24./25. Oktober 2002: EU-Gipfel in Brüssel berät über die Empfehlungen der Kommission zu den Beitrittskandidaten.

– bis Dezember 2002: Die jetzigen EU-Staaten müssen sich über die Zukunft der Agrarsubventionen verständigen – dem letzten großen, noch offenen Kapitel für die Beitrittsverhandlungen.

– 12./13. Dezember 2002: EU-Gipfel in Kopenhagen beschließt über die Aufnahme neuer Mitgliedstaaten.

– Frühjahr 2003: Unterzeichnung der Beitrittsabkommen zwischen der EU und den beitretenden Staaten.

– bis Ende 2003: Ratifizierungsverfahren in allen EU-Ländern zu jedem Beitrittsvertrag. Ratifizierung der Beitrittsabkommen auch in den beitretenden Staaten, teilweise durch Volksabstimmungen.

– 2004: Aufnahme der neuen Staaten. Sie sollen «als Mitglieder» der EU an der Wahl des Europäischen Parlaments teilnehmen (Frühjahr 2004).

– während der gesamten Zeit Fortsetzung der Verhandlungen mit Bulgarien und Rumänien, die 2007 beitreten wollen. Verstärkung der Beitrittsvorbereitungen für diese Länder.

– die Türkei wartet weiterhin auf den Beginn formeller Verhandlungen über ihren Aufnahmeantrag. Verstärkung der Beitrittsvorbereitung.