EU sagt Sitzung über Schweizer Teilnahme an MEDIA ab

Der Streit um die Zinsbesteuerung hat auch Einfluss auf andere Dossiers im Rahmen der zweiten bilateralen Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU.

Brüssel sagte im letzten Moment eine für Montag geplante Sitzung ab, bei der die Teilnahme der Schweiz am Programm MEDIA diskutiert werden sollte.

Ein erstes Treffen hatte im Juli in Brüssel stattgefunden. Damals war über die Modalitäten und Bedingungen einer Schweizer Beteiligung am Programm MEDIA diskutiert worden. Bei diesem Programm geht es um die Unterstützung und die Ausbildung im audiovisuellen Bereich.

Neue Gespräche in diesem Zusammenhang waren seit längerem geplant und hätten am Montag durchgeführt werden sollen. «Die dafür zuständige Direktion der EU-Kommission hat uns am Freitag über die Absage informiert», sagte Marc Wehrlin vom Bundesamt für Kultur. Es sei noch kein neues Datum vorgeschlagen worden.

Die Aufschiebung soll am Dienstag im Rahmen der Konferenz des EU-Finanz- und Wirtschaftsministerrats (Ecofin) begründet werden. Der EU-Binnenmarktkommissar Frits Bolkestein wird dort im Namen der Kommission vorschlagen, die Erfolge der weiteren bilateralen Verhandlungen von den Resultaten der Verhandlungen über die Zinsbesteuerung abhängig zu machen.

«Wir wollen zuerst den Ausgang dieser Verhandlungen abwarten», sagte Christophe Forax, Sprecher der Generaldirektion für Erziehung und Kultur bei der Europäischen Kommission. «Danach werden wir über ein neues Datum für die Sitzung mit der Schweiz entscheiden.»

swissinfo und Agenturen