In Emmen abgewiesene Ausländer sollen in Genf eingebürgert werden

Genf will 48 Ausländern den Schweizer Pass geben, die von den Bürgern der Gemeinde Emmen im Kanton Luzern zuvor abgewiesen worden waren. Der Fall von Emmen hatte in der Schweiz in den vergangenen zwei Wochen für Schlagzeilen gesorgt.

Die Stadt Genf will 48 Ausländern den Schweizer Pass geben, die von den Bürgern der Gemeinde Emmen im Kanton Luzern zuvor abgewiesen worden waren. Der Fall von Emmen, wo die Einheimischen nach einem von vielen Ausländern als demütigend empfundenen Verfahren über Einbürgerungen entscheiden, hatte in der Schweiz in den vergangenen zwei Wochen für Schlagzeilen gesorgt, weil die Bürger bei einer Volksabstimmung am 12. März gegen die Anträge von 48 Menschen aus Ex-Jugoslawien, der Türkei und Ungarn gestimmt hatten. Nur fünf italienische Staatsangehörige wurden eingebürgert.

Am Mittwoch (22.03.) hiess das Stadtparlament eine entsprechende Motion bei einer Gegenstimme gut, wie das Sekretariat des Stadtrates am Donnerstag bestätigte.

Für die Einbürgerung wäre allerdings eine Sondergenehmigung des Bundes notwendig. Denn in der Schweiz kann ein Ausländer normalerweise nur in dem Kanton einen Einbürgerungsantrag stellen, in dem er schon seit mehreren Jahren wohnt.

Das Abstimmungsverfahren in Emmen war vor einigen Tagen auch von der Schweizer Justizministerin Ruth Metzler kritisiert worden, weil es der Diskriminierung von Ausländern aus bestimmten Regionen Vorschub leiste. In der Schweiz lebende Ausländer beklagten auch, dass vor der Abstimmung eine Broschüre mit persönlichen Angaben und Fotos der Antragsteller versandt worden war, in der diese auch ihr Einkommen offen legen mussten.

Nahezu alle Mitglieder des Stadtparlaments hatten während der Sitzung vom Mittwoch einen Sticker mit der Aufschrift «Wir alle sind Eingebürgerte» getragen. Laut der Genfer Zeitung «Le Courrier» vom Donnerstag wollten die Stadtparlamentarier auf diese Weise ihre Solidarität mit den in Emmen zurückgewiesenen Personen ausdrücken.

Am 12. März wurden bei einer Urnenabstimmung in Emmen LU 8 Personen aus Italien eingebürgert. 48 Personen aus dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawien sowie aus Ungarn, Polen und der Türkei wurde die Einbürgerung verweigert.

swissinfo und Agenturen